6. Oktober 2026
Bei fast jeder Wahl landen Millionen Bürgerstimmen im politischen Papierkorb, weil kleinere Parteien knapp an der Sperrklausel scheitern. Das „Abdeckungsmodell“ des Mathematikers Prof. Dr. Johannes Grabmeier bietet eine mathematisch elegante Lösung: Eine flexible Hürde, die das Parlament für kleine Parteien… Weiterlesen…
19. September 2026
Dieses ÖDP-Volksbegehren hat mal wieder zum Ziel, in Bayern Geschichte zu schreiben, und die Chancen dafür stehen gut: Beim kleinen Parteitag in Augsburg stimmten 100 % der Delegierten für: „Ja – Dieses Volksbegehren wollen wir“. „Macht auf Zeit – Volksbegehren zur… Weiterlesen…
17. September 2026
Die Achtung der Menschenwürde weist den Weg in eine zukunftsfähige Wirtschaftsordnung: Eine Wirtschaft, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, verbindet soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Nachhaltigkeit und schafft damit die Grundlage für eine enkeltaugliche Zukunft auf diesem Planeten. von Thomas… Weiterlesen…
7. September 2026
Friedrich Ebert hat einmal gesagt, Demokratie braucht Demokraten. Das war 1919. Heute ist es wohl eher so, dass unsere parlamentarische Demokratie Hürdenläuferinnen und -läufer braucht, denn eine Mitwirkung, sei es bei Wahlen oder den Instrumenten direkter Demokratie (Volksbegehren, Volksentscheide), scheitert… Weiterlesen…
12. August 2026
Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken. Die so… Weiterlesen…
6. August 2026
ÖDP kritisiert Schleifung der Auskunftspflicht unter dem Deckmantel von Spionageabwehr und Terrorismusbekämpfung. Die Koalition im Bundestag legt die Axt an eines unserer wichtigsten Bürgerrechte. Damit gefährdet sie ein elementares Grundrecht und beschneidet die Mitwirkung in der Demokratie. Die Parlamentarier wollen… Weiterlesen…
30. Juni 2026
Früher wurde das Internet als dezentrales Netz der grenzenlosen Freiheit und Kreativität gefeiert, heute sehen wir eine nie dagewesene Machtkonzentration globaler Tech-Großkonzerne. Gestaltungsspielraum besteht nur noch dort, wo sie ihn gewähren, nicht dort, wo demokratische Gesellschaften ihn benötigen. von Thomas… Weiterlesen…
23. Juni 2026
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten … Eine Zensur findet nicht statt“, steht in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Doch aktuell geschieht zunehmend das Gegenteil. Das Buch „Der Wahrheitskomplex“ beschreibt… Weiterlesen…
20. Juni 2026
Die digitale Welt ist längst untrennbar mit unserem realen Leben verwoben. Ein großer Teil unseres Alltags findet online statt. Digitale Übergriffe haben deshalb reale, oft gravierende Folgen. Für einen wirkungsvollen Schutz ist es notwendig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen konsequent zu ändern.… Weiterlesen…
15. Juni 2026
Am Mittwoch ist wieder der 17. Juni. Viele Jüngere werden mit diesem Datum kaum noch etwas verbinden. Doch die entscheidende Frage lautet: Tun es die Älteren noch? Für mich ist der 17. Juni der wahre Tag der Deutschen Einheit –… Weiterlesen…
