Demokratie & Recht

Der digitale Raum muss dem Gemeinwohl dienen

Früher wurde das Internet als dezentrales Netz der grenzenlosen Freiheit und Kreativität gefeiert, heute sehen wir eine nie dagewesene Machtkonzentration globaler Tech-Großkonzerne. Gestaltungsspielraum besteht nur noch dort, wo sie ihn gewähren, nicht dort, wo demokratische Gesellschaften ihn benötigen. von Thomas… Weiterlesen…

Bücher

Wer bestimmt, was wahr ist? Und wie?

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten … Eine Zensur findet nicht statt“, steht in Artikel 5 unseres Grundgesetzes. Doch aktuell geschieht zunehmend das Gegenteil. Das Buch „Der Wahrheitskomplex“ beschreibt… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Deepfakes: Angriff auf die Wahrheit, Gefahr für unsere Demokratie

Die digitale Welt ist längst untrennbar mit unserem realen Leben verwoben. Ein großer Teil unseres Alltags findet online statt. Digitale Übergriffe haben deshalb reale, oft gravierende Folgen. Für einen wirkungsvollen Schutz ist es notwendig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen konsequent zu ändern.… Weiterlesen…

Sowjetischer Panzer in Leipzig vor dem Gebäude des damaligen Georgi-Dimitroff-Museums während des Volksaufstands um den 17. Juni 1953. Bis 1945 hatte das Reichsgericht seinen Sitz in dem Gebäude und ab 2002 das Bundesverwaltungsgericht. Foto: Bundesarchiv, B 285 Bild-14676 / Unknown author / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

MontagsGedanken

Warum der 17. Juni der wahre Tag der Deutschen Einheit ist

Am Mittwoch ist wieder der 17. Juni. Viele Jüngere werden mit diesem Datum kaum noch etwas verbinden. Doch die entscheidende Frage lautet: Tun es die Älteren noch? Für mich ist der 17. Juni der wahre Tag der Deutschen Einheit –… Weiterlesen…

Die Co-Landeschefs der bayerischen ÖDP in der Bildmitte, Agnes Becker und Tobias Ruff, beim Aschermittwoch in Passau. Foto: Josef Lang

LänderÖDP

Kommunalwahl 2026: ÖDP zieht direkt in fünf bayerische Rathäuser

Herzliche Gratulation an unsere direkt gewählten ÖDP-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister! Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff gratulieren allen gewählten ÖDP-Rätinnen und -Räten: „Unser Dank gilt allen, die kandidiert haben und damit bereit waren, sich für eine enkeltaugliche Zukunft einzusetzen und die… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

„Ran an die Monopole!“

2020 war ein Kipppunkt: Seither informieren sich die Deutschen mehr übers Internet als über Printprodukte. Das bedeutet, dass die großen US-amerikanischen Tech-Konzerne die Meinungsbildung massiv beeinflussen können. Denn sie bestimmen, welche Inhalte auf ihren Plattformen sichtbar sind und welche nicht.… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

„Mehr Transparenz!“

Europa ist von digitaler Souveränität weit entfernt. Es ist abhängig von US-Technologie. Dadurch gelingt es US-Tech-Konzernen immer wieder, ihre Interessen durchzusetzen und für sie nachteilige Regulierungen zu verhindern. Das hat fatale Konsequenzen für unsere Gesellschaft und für unsere Demokratie. Interview… Weiterlesen…

Ein weißer Pfeil auf Pflastersteinen zeigt nach links. Foto: Possessed Photography / unsplash.com

MontagsGedanken

Die Chancen zu handeln sind jetzt

Dieser Montag ist mehr als nur der Start in eine neue Woche. Er ist eine Erinnerung daran, dass Veränderung bei uns beginnt.   Noch immer wird Politik zu oft von kurzfristigen Interessen geprägt. Noch immer stehen Wachstum und Profit über… Weiterlesen…

Elemente einer Demokratie – von den Bürgern, für die Bürger: dialogorientierte, deliberative, beteiligungsorientierte, direkte, parlamentarische und repräsentative Demokratie – das Ganze ohne Populismus und Profitlobbyismus. Grafik: Harald Vauk

Meinungen

Braucht die deutsche Einheit nach 40 Jahren ein gemeinsames demokratisches Versprechen?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…

Bücher

Dialog über unsere Gegenwart

Demokratie setzt die Bereitschaft voraus, in einem öffentlichen Meinungsbildungsprozess Gründe für und gegen bestimmte Auffassungen vorurteilsfrei wahrzunehmen und abzuwägen. Das erfordert die Bereitschaft zum Dialog. Was ein Dialog sein kann, zeigt ein kürzlich erschienenes Buch. von Günther Hartmann   In… Weiterlesen…

Mehr ÖkologiePolitik

Archiv der Online-Beiträge