Wohnen ist ein Menschenrecht!

„Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Es kann nicht angehen, dass sich nur noch besserverdienende das Leben in der Stadt leisten können und gering Verdiener aus den Städten herausgedrängt werden.“ so Sebastian Högen, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Eine der größten Herausforderungen in unserer Zeit ist der bezahlbare Wohnraum. Viele Politiker reden vom sozialen Wohnungsbau…

Sozialpolitik und Wertebekenntnis statt Strafrecht

Das irische Referendum zur Aufhebung des dortigen Abtreibungsverbotes macht die einen traurig, andere jubeln. Das Mittel des Strafrechts scheint beim Schutz der noch nicht Geborenen keine Zukunft zu haben. Fatal wäre es, wenn in liberalen Demokratien mit der Streichung von Verboten die Sache für „erledigt“ erklärt würde. Die dauerhaft hohen Abbruchzahlen in ganz Europa sind…

Buchstabe oder Geist?

Immer wieder hört man in Diskussionen über Verfassungen, Verträge oder Gesetze den Hinweis, dass es doch auf den „Geist“ nicht auf den „Buchstaben“ ankomme. Damit ist wohl gemeint, dass es etwas Grundlegendes gibt, das sich in geschriebenen Worten gar nicht korrekt ausdrücken lässt. Am besten ist das wohl am Beispiel eines „Ehevertrages“ zu verstehen: Der…

Christoph Raabs ist neuer ÖDP-Bundesvorsitzender

Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten Wochen und noch auf dem Parteitag selbst kamen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten für das Vorsitzendenamt…

Technik gegen menschliches Versagen

Ein Nebenaspekt trauriger Unglücksfälle ist fast immer die Information der Öffentlichkeit durch Experten, dass es eine technische Lösung gegeben hätte, mit der das entsprechende Unglück hätte verhindert werden können: Es gäbe die elektronische Lösung zur Verhinderung „menschlichen“ Versagens – ob auf dem Stellwerk für eingleisige Bahnstrecken oder beim LKW zur besseren Einsicht in den „toten…

Sanierung bei schwierigem Untergrund – eine tragfähige Zukunft für Europa

Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über Regeln. Vor ein paar Jahren musste in meiner Stadt eine Kirche saniert werden, weil sich…

Non olet

Ein älterer Herr wie ich konnte in den letzten Wochen im Zusammenhang mit einem „Echo“ genannten Preis allerhand lernen: Es gibt eine musikalische Kunstform namens „battle-rap“, bei der zwei Sänger im rhythmischen Sprechgesang sich intensiv beleidigen und dabei vor allem übelste sexistisch-frauenfeindliche, gewaltverherrlichende, homophobe und immer wieder mal auch antisemitische Gemeinheiten formulieren. Diese Musik wird…

„Mach Dein Ding!“ – Seminarangebot findet großen Zuspruch

Das Büro des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner organisierte vom 6. bis 8. April 2018 ein Seminarwochenende für junge Politikinteressente in Berlin. Ziel der Veranstaltung war, Fertigkeiten in der Veranstaltungs- und Kampagnenplanung, in der Moderation von Veranstaltungen und Grundwissen in der begleitenden Pressearbeit zu vermitteln. 15 motivierte Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik haben im Rahmen…