Christoph Raabs ist neuer ÖDP-Bundesvorsitzender

Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten Wochen und noch auf dem Parteitag selbst kamen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten für das Vorsitzendenamt…

Die Verschärfung der Polizeigesetze führt in den Überwachungsstaat

„Die Überwachung der deutschen Bevölkerung wird von der CDU/CSU immer weiter ausgeweitet“, so Ulrich Brehme, ÖDP-Mitglied und Initiator der Resolution der ÖDP zum PAG-Gesetzentwurf auf dem Bundesparteitag in Aschaffenburg. Am Dienstag, dem 15.5.2018 soll der Bayerische Landtag über die Reform des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) abstimmen. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) lehnt die schleichende Unterwanderung der bürgerlichen Freiheitsrechte,…

Sanierung bei schwierigem Untergrund – eine tragfähige Zukunft für Europa

Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über Regeln. Vor ein paar Jahren musste in meiner Stadt eine Kirche saniert werden, weil sich…

Non olet

Ein älterer Herr wie ich konnte in den letzten Wochen im Zusammenhang mit einem „Echo“ genannten Preis allerhand lernen: Es gibt eine musikalische Kunstform namens „battle-rap“, bei der zwei Sänger im rhythmischen Sprechgesang sich intensiv beleidigen und dabei vor allem übelste sexistisch-frauenfeindliche, gewaltverherrlichende, homophobe und immer wieder mal auch antisemitische Gemeinheiten formulieren. Diese Musik wird…

„Mach Dein Ding!“ – Seminarangebot findet großen Zuspruch

Das Büro des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner organisierte vom 6. bis 8. April 2018 ein Seminarwochenende für junge Politikinteressente in Berlin. Ziel der Veranstaltung war, Fertigkeiten in der Veranstaltungs- und Kampagnenplanung, in der Moderation von Veranstaltungen und Grundwissen in der begleitenden Pressearbeit zu vermitteln. 15 motivierte Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik haben im Rahmen…