Demokratie & Recht

Der digitale Raum muss dem Gemeinwohl dienen

Früher wurde das Internet als dezentrales Netz der grenzenlosen Freiheit und Kreativität gefeiert, heute sehen wir eine nie dagewesene Machtkonzentration globaler Tech-Großkonzerne. Gestaltungsspielraum besteht nur noch dort, wo sie ihn gewähren, nicht dort, wo demokratische Gesellschaften ihn benötigen. von Thomas… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Wie Überwachung, Algorithmen und Bequemlichkeit unser Leben neu ordnen

Im Jahr 2013 warnte das damals aufsehenerregende Buch „WebAttack“ vor der Totalüberwachung unserer Gesellschaft durch Digitalisierung. 2026 ist dies Realität, bereitet aber kaum jemandem Sorgen. von Thomas Löb   Potsdam, ein grauer Vormittag: Eine ältere Dame schiebt ihren Rollator über… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Deepfakes: Angriff auf die Wahrheit, Gefahr für unsere Demokratie

Die digitale Welt ist längst untrennbar mit unserem realen Leben verwoben. Ein großer Teil unseres Alltags findet online statt. Digitale Übergriffe haben deshalb reale, oft gravierende Folgen. Für einen wirkungsvollen Schutz ist es notwendig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen konsequent zu ändern.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

EU-Digital-Omnibus: Kniefall vor den Tech-Konzernen

„Vereinfachung“ und „Innovationsförderung“ sind die Stichworte, mit denen die EU-Kommission ihr großes Gesetzesvorhaben, den sogenannten Digital-Omnibus, bewirbt. Mit dem will sie Digitalgesetze und KI-Regulatorik konsolidieren und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ändern. von Dr. Andrea Brieger   Die EU-Kommission möchte ihren Digital-Omnibus… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Überschwemmungsschutz per Bürgerentscheid

Überschwemmungsschutz wird von vielen Kommunen nicht ernst genommen. Zu verführerisch ist es, immer neues Bauland auszuweisen: Das kann Grundeigentümer reich machen, versiegelt aber dringend benötigte Ausgleichs- und Versickerungsflächen. In Taufkirchen wurde deshalb Überschwemmungsschutz per Bürgerentscheid durchgesetzt. von Simone Lettenmeyer  … Weiterlesen…

Profit-Lobbyisten der Wirtschaft aus verschiedenen Parteien als Marionetten-Figuren. Grafik: ChatGPT/Codex

Demokratie & RechtMeldungen

Nachruf auf Marco Bülow
1971–2026

 „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Profit-Lobbyismus zerstört werden muss!“ Mit diesem Satz, bewusst angelehnt an Reden von Cato dem Älteren in Bezug auf Karthago, beendete Marco Bülow viele seiner Bundestagsreden. Es war mehr als eine rhetorische Zuspitzung… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Digitale Totalüberwachung: Was Snowden vor einem Jahrzehnt aufdeckte

Im Juni 2013 schockierte Edward Snowden die Welt, als er geheime Dokumente der National Security Agency (NSA) an internationale Medien weitergab und damit einen der größten Geheimdienstskandale der digitalen Ära auslöste. Die Unterlagen enthüllten ein globales Netz massiver Überwachung. von… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Wenn Geheimdienste Freunde belauschen – und Demokratien sich selbst

Das Abhören von Barack Obama durch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist mehr als eine historische Randnotiz: Es steht für einen Sicherheitsapparat, der sich über Jahre hinweg verselbstständigt hat. Und für eine politische Kultur, die bereitwillig hinnimmt, dass demokratische Kontrolle dort endet,… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Gefährlicher Rückschritt für Grundrechte und digitale Souveränität

Unter dem Vorwand der Entbürokratisierung wollen Tech-Konzerne und Regierungen die EU-Digitalgesetze verwässern. Statt die Rechte der Menschen zu stärken, plant die EU-Kommission bei KI, Datenschutz und Cybersicherheit gefährliche Abstriche. von Thomas Löb   Die EU-Kommission verkauft ihr neues Netzpolitik-Paket als… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Der größte Datenverstoß in der Geschichte

WhatsApp, für viele der wichtigste Messenger überhaupt, wird von über 3,5 Mrd. Menschen genutzt. Doch kaum jemand wusste, dass sämtliche Accounts bis vor Kurzem praktisch ungeschützt abrufbar waren. Nicht gehackt, nicht geknackt – sondern offen zugänglich für jeden, der es… Weiterlesen…

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