Demokratie & Recht

Erinnern, Aufklären, Handeln

Der Rechtsextremismus bleibt in Deutschland eine der drängendsten politischen Herausforderungen. Umso bedeutender ist die Eröffnung des NSU-Dokumentationszentrums in Chemnitz – ein wichtiger Meilenstein in der Aufarbeitung des NSU-Terrors. von Thomas Löb   Das NSU-Dokumentationszentrum darf nicht isoliert bleiben. Die Initiatoren… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Grundrechte: das zentrale Fundament von Demokratien“

Während der Corona-Pandemie wurden unsere Grundrechte massiv beschnitten. Für den Initiator der Gemeinwohl-Ökonomie war dies Anstoß, gründlich über die Bedeutung der Grundrechte für unsere Demokratie und für das Gemeinwohl nachzudenken. Und über Maßnahmen, die Grundrechte zu stärken. Interview mit Christian… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Lobbyismus: Eine Hand wäscht die andere“

Laut Grundgesetz geht die Macht vom Volke aus. Doch die gewählten Volksvertreter entscheiden oft nicht gemeinwohlorientiert, sondern so, wie es die Lobbyisten profitorientierter Organisationen wünschen. Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter hat dieses System jahrelang erlebt. Interview mit Marco Bülow   ÖkologiePolitik: Herr… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Schutz der Demokratie? Oder der großen Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht stuft derzeit die Chancengleichheit der Parteien als weniger wichtig ein als andere Verfassungsziele. So lehnte es im Dezember 2024 ab, die hohen Wahlzulassungshürden für Parteien, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, zu senken. Diese… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Demokratie: die radikalste Form der Zivilisierung von Macht“

Wer die Demokratie verteidigen und stärken möchte, sollte wissen, was ihr Wesenskern ist. Der Kognitionswissenschaftler Prof. Dr. Rainer Mausfeld ging dieser Frage nach und tauchte dafür tief in die Kulturgeschichte ein. von Günther Hartmann   Wer viel besitzt, will noch… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Das Recht muss ökologisiert werden“

In unserem Rechtssystem wird die Natur als bloßes Objekt betrachtet. Das wird ihr nicht gerecht, ist schon lange nicht mehr zeitgemäß und muss geändert werden – findet eine bayerische Bürgerinitiative. Sie sammelt derzeit Stimmen für ihr Volksbegehren „Rechte der Natur“… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Ein starkes Zeichen für die Pressefreiheit

Julian Assange wurde am Sonntag, 22. Oktober 2023, von der Berliner Akademie der Künste mit dem diesjährigen Konrad-Wolf-Preis geehrt. Da Assange seit mehreren Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert ist, nahm seine Ehefrau Stella Assange den Preis stellvertretend in Empfang.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Marke, Markenkern – was bringt das?

Für einen Großteil der Wähler ist die ÖDP immer noch ein eher unbeschriebenes Blatt. Und ihre Mitglieder tun sich in Gesprächen mit Interessenten oft schwer, kurz und knackig zu erklären, was die ÖDP ist, was sie will und worin sie… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Global denken, lokal handeln

Am erfolgreichsten ist die ÖDP auf kommunaler Ebene. Rund 530 Mandate hat sie hier derzeit, darunter auch einige Bürgermeister. Das hat Gründe. Die gilt es zu verstehen und als Basis für weitere Erfolge zu verwenden. von Dr. Claudius Moseler  … Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Freiheit vom Zuviel“

Ein Höhepunkt in der ÖDP-Geschichte war das in Bayern erfolgreich durchgeführte Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Es zeigte, dass sich viele Menschen eine ökologische Wende wünschen – und bereit sind, dafür etwas zu tun. Interview mit Agnes Becker   ÖkologiePolitik: Frau… Weiterlesen…

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