• Start
  • /
  • Kategorie: Demokratie & Recht

Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um miteinander zu bereden, was ihre nächsten Schritte sein sollten. Jede noch so konstruktive Kritik steht schnell unter dem Verdacht der „Re-Nationalisierung“….

Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform

Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik und Demokratie zu beheben. Es wäre ein Fehler zu glauben, der Brexit sei Sache alleine…

Interview: „Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden“

Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die nationalen Parlamente ein. Negativer Höhepunkt: der Brexit. ÖkologiePolitik: Herr Wehr, wo liegen die größten Probleme…

Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz….

Deutschland – ein Kriegstreiber?

April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt. Und die Medien schweigen. Militärische Kampfeinsätze, der Sieg von Macht und Willkür über Recht, Deutschlands…

Sanierung bei schwierigem Untergrund – eine tragfähige Zukunft für Europa

Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über Regeln. Vor ein paar Jahren musste in meiner Stadt eine Kirche saniert werden, weil sich…

Versagt unsere Demokratie?

Nicht erst seit der Bundestagswahl 2017 ist offenbar, dass ein Großteil der Bürger mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr einverstanden ist. Nicht Flüchtlinge, nicht die AfD, nicht europäische Bündnisse gefährden unsere Gesellschaft – der Hauptgrund, warum sich die Bürger von den etablierten Parteien abwenden, ist die Erkenntnis, dass ein gesellschaftlicher Umsturz passiert ist….

Interview: „Mit welchem Recht gestalten Konzerne unsere Gesellschaft?“

Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger erarbeitete eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ und übergab diese am 5. Dezember 2016 in Brüssel den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Eine der Initiatorinnen erläutert die Hintergründe und die Ziele dieser Aktion – und wie es nun weitergeht. ÖkologiePolitik: Frau Hofstetter, wozu braucht es eine „Charta der…

Deutschland, wo sind wir gelandet?

Entsetzen nach der Bundestagswahl 2017: Mit der AfD wurde von 13 % der Wähler eine „ Rechts-außen-Partei“ ins Parlament berufen. Ist unsere Gesellschaft also plötzlich offen für nationalistische Ideen? Wenden sich die etablierten Parteien, die sich als „Wahrer der Demokratie“ bezeichnen, nur deshalb gegen die AfD, weil die ihnen den Brotkorb streitig macht? Macht sich…

12