Die neoliberale Wirtschaftsordnung hat dazu geführt, dass vom erzeugten Wohlstand zunehmend eine kleine Elite profitiert. Diese Konzentration von Reichtum bedeutet auch: Macht. Sie gestaltet die Politik der EU maßgeblich mit – und damit auch die Politik ihrer Mitgliedsstaaten. Das hat der ÖDP-Europaabgeordnete Klaus Buchner hautnah erlebt. Nun erschien sein neues Buch „Diktatur der Märkte“. Klaus…
Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?
Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um miteinander zu bereden, was ihre nächsten Schritte sein sollten. Jede noch so konstruktive Kritik steht schnell unter dem Verdacht der „Re-Nationalisierung“….
Handel: Nur sinnvolle Regeln erzeugen Wohlfahrt und Wohlstand
Das neoliberale Wirtschaftssystem ist nicht geeignet, für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu sorgen. Wenn Europa jedoch seine gemeinsamen Wurzeln und sein kulturelles Erbe in die Waagschale wirft, dabei die wirtschaftliche Verschiedenartigkeit und Vielfalt würdigt, dann könnte es zu einer Musterregion der Wohlfahrt und des Wohlstands werden. Wenn es ein Kriterium gibt, auf das sich das Streben…
Europa: Wurzeln und Visionen, Perspektiven und Handlungsfelder
Ein geeintes Europa war nach dem Zweiten Weltkrieg eine kühne politische Vision. Aus ihr entwickelte sich die EU – eine große politische und kulturelle Errungenschaft. Doch sie hat auch gravierende Fehler und wird in letzter Zeit immer mehr infrage gestellt. Deshalb sollte sie sich auf ihre Wertebasis besinnen – und ihr Handeln konsequent daran ausrichten….
Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform
Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik und Demokratie zu beheben. Es wäre ein Fehler zu glauben, der Brexit sei Sache alleine…
Interview: „Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden“
Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die nationalen Parlamente ein. Negativer Höhepunkt: der Brexit. ÖkologiePolitik: Herr Wehr, wo liegen die größten Probleme…
Mehr Mobilität mit weniger Verkehr
Experten-Vorschläge zur Frage, wie der Verkehr von morgen aussehen soll, gibt es derzeit viele. Die meisten kommen jedoch nicht über das Schlagwort „Elektromobilität“ hinaus. Die ÖDP Sachsen setzte daher einen Landesarbeitskreis ein, der ein fundiert recherchiertes, ganzheitliches Konzept entwickelt – kein Verkehrs-, sondern ein Mobilitätskonzept. Zwischen einem Verkehrskonzept und einem Mobilitätskonzept zu unterscheiden, klingt vielleicht…
Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“
Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz….
„Unser Hauptproblem ist die Korruption“
Ghana könnte ein reiches Land sein. Doch Korruption, Vetternwirtschaft und die unzureichende Weiterverarbeitung der in Ghana gewonnenen Rohstoffe lähmen die Wirtschaft des Landes, begünstigen Armut in weiten Teilen der Bevölkerung und führen zu Träumereien über eine Migration nach Europa. Ein Bericht aus dem Land mit der zweitgrößten Kakaoproduktion weltweit. Der alte Mann sieht erschöpft aus…
Deutschland – ein Kriegstreiber?
April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt. Und die Medien schweigen. Militärische Kampfeinsätze, der Sieg von Macht und Willkür über Recht, Deutschlands…