Die Co-Landeschefs der bayerischen ÖDP in der Bildmitte, Agnes Becker und Tobias Ruff, beim Aschermittwoch in Passau. Foto: Josef Lang

Länder • ÖDP

Kommunalwahl 2026: ÖDP zieht direkt in fünf bayerische Rathäuser

Herzliche Gratulation an unsere direkt gewählten ÖDP-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeister! Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff gratulieren allen gewählten ÖDP-Rätinnen und -Räten: „Unser Dank gilt allen, die kandidiert haben und damit bereit waren, sich für eine enkeltaugliche Zukunft einzusetzen und die… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

„Ran an die Monopole!“

2020 war ein Kipppunkt: Seither informieren sich die Deutschen mehr übers Internet als über Printprodukte. Das bedeutet, dass die großen US-amerikanischen Tech-Konzerne die Meinungsbildung massiv beeinflussen können. Denn sie bestimmen, welche Inhalte auf ihren Plattformen sichtbar sind und welche nicht.… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

„Mehr Transparenz!“

Europa ist von digitaler Souveränität weit entfernt. Es ist abhängig von US-Technologie. Dadurch gelingt es US-Tech-Konzernen immer wieder, ihre Interessen durchzusetzen und für sie nachteilige Regulierungen zu verhindern. Das hat fatale Konsequenzen für unsere Gesellschaft und für unsere Demokratie. Interview… Weiterlesen…

Ein weißer Pfeil auf Pflastersteinen zeigt nach links. Foto: Possessed Photography / unsplash.com

MontagsGedanken

Die Chancen zu handeln sind jetzt

Dieser Montag ist mehr als nur der Start in eine neue Woche. Er ist eine Erinnerung daran, dass Veränderung bei uns beginnt.   Noch immer wird Politik zu oft von kurzfristigen Interessen geprägt. Noch immer stehen Wachstum und Profit über… Weiterlesen…

Elemente einer Demokratie – von den Bürgern, für die Bürger: dialogorientierte, deliberative, beteiligungsorientierte, direkte, parlamentarische und repräsentative Demokratie – das Ganze ohne Populismus und Profitlobbyismus. Grafik: Harald Vauk

Meinungen

Braucht die deutsche Einheit nach 40 Jahren ein gemeinsames demokratisches Versprechen?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…

Bücher

Dialog über unsere Gegenwart

Demokratie setzt die Bereitschaft voraus, in einem öffentlichen Meinungsbildungsprozess Gründe für und gegen bestimmte Auffassungen vorurteilsfrei wahrzunehmen und abzuwägen. Das erfordert die Bereitschaft zum Dialog. Was ein Dialog sein kann, zeigt ein kürzlich erschienenes Buch. von Günther Hartmann   In… Weiterlesen…

Profit-Lobbyisten der Wirtschaft aus verschiedenen Parteien als Marionetten-Figuren. Grafik: ChatGPT/Codex

Demokratie & Recht • Meldungen

Nachruf auf Marco Bülow
1971–2026

 „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Profit-Lobbyismus zerstört werden muss!“ Mit diesem Satz, bewusst angelehnt an Reden von Cato dem Älteren in Bezug auf Karthago, beendete Marco Bülow viele seiner Bundestagsreden. Es war mehr als eine rhetorische Zuspitzung… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Digitale Totalüberwachung: Was Snowden vor einem Jahrzehnt aufdeckte

Im Juni 2013 schockierte Edward Snowden die Welt, als er geheime Dokumente der National Security Agency (NSA) an internationale Medien weitergab und damit einen der größten Geheimdienstskandale der digitalen Ära auslöste. Die Unterlagen enthüllten ein globales Netz massiver Überwachung. von… Weiterlesen…

Bücher

Kriege – zum Vermeiden von Demokratie?

82 Tage vor dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela erschien Rainer Mausfelds „Hegemonie oder Untergang“. Bei der Lektüre wird klar, dass diese Aktion nichts Ungewöhnliches ist. Die große Stärke des Buchs liegt in der psychologischen Analyse der Ursachen und der Durchsetzung… Weiterlesen…

Delegierte auf dem Landesparteitag der ÖDP Rheinland-Pfalz bei einer Abstimmung. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz

Länder • ÖDP

Landtagswahl: Schwerpunkte Naturschutz, Gesundheit und Demokratie

Die ÖDP in Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag in Simmern im Hunsrück ihr Landtagswahlprogramm für die Wahl am 22. März 2026 einstimmig beschlossen. Rund 40 Delegierte befassten sich mit dem von der Landesprogrammkommission unter Leitung von Andreas Rößler (Münster-Sarmsheim) erarbeiteten… Weiterlesen…

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