Leichter Abschied

Vor gut drei Jahren hat Deutschland zusammen mit allen anderen Staaten der UN feierlich ein Dokument mit 17 Nachhaltigkeitszielen unterschrieben. Bis 2030 sollen vorrangig Hunger und Armut in der Welt bekämpft werden. Die Bildung – vor allem der Mädchen – soll weltweit vorangebracht werden. Gesundheitsversorgung, Trinkwasserqualität und Energie soll allen Menschen auf nachhaltige Weise vermittelt…

Entscheidung über die Zukunft unserer Ernährung

Die Subventionierung der Landwirtschaft ist seit den 1950er-Jahren ein zentrales Handlungsfeld in der europäischen Zusammenarbeit. Die Lebensmittelversorgung sicherzustellen, war ihr ursprüngliches Ziel, doch im Lauf der Jahrzehnte führte sie immer mehr zu einer Intensivierung der Landwirtschaft und zur Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Seit mehr als einem Jahr macht der dramatische Rückgang der Insekten Schlagzeilen. Der…

Lügen

Und wieder wird zur „Fastenzeit“ aufgerufen. Die evangelische Kirche schlägt z.B. vor, die nächsten 7 Wochen bis Ostern ohne Lügen zu leben. Gleich melden sich Experten, die den Wert von kleinen Unehrlichkeiten im Alltagsleben betonen: Wer immer ehrlich antwortet, stört und zerstört menschliche Beziehungen. Die freundliche Lüge – wer wüsste es nicht – kann Reibungen…

EU-Handelspolitik: Hunger in der Welt

Eigentlich arbeiten in Entwicklungsländern die meisten Menschen immer in der Landwirtschaft. Doch in Afrika z.B. schwemmte die EU den Lebensmittelmarkt mit ihren hochsubventionierten Überschüssen. Das drückt dort die Preise und Einkommen, zerstört gewachsene Strukturen – und Zukunftsperspektiven. So erzeugt die EU Fluchtursachen. Im Jahr 2017 stieg die Zahl der Milliardäre so stark an wie nie…

Neoliberalismus: Ist die EU Schutzwall oder Einfallstor?

Die Gründung der EU im Jahr 1993 bildete für einige zeitgenössische Beobachter den vorläufigen Höhepunkt einer neoliberalen wirtschaftlichen Integration Europas. Die ursprüngliche Idee eines vereinten und friedlichen Europas hatte noch nicht viel mit den Idealen des Neoliberalismus gemein, doch seit den 1980er-Jahren änderte sich das. Beginnend mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)…

Währungsunion: Geopfert auf dem Altar der Wettbewerbsfähigkeit

Die Europäische Währungsunion steckt in einer Dauerkrise. Die Wirtschaftskraft der beteiligten Länder driftet auseinander. Das schafft Frust und Streit. Denn die ursprüngliche Verheißung war, dass sich die Wirtschaftsstrukturen und Wohlstandsniveaus der Mitglieder annähern. Die ärmeren Länder sollten aufholen. Doch das ist nicht passiert – im Gegenteil. Philipp Heimberger vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW)…

Für eine Union der Vaterländer und Muttersprachen

Der europäische Einigungsprozess ist seit einiger Zeit ins Stocken geraten. Die nationalen Interessen zu verteidigen bzw. durchzusetzen, ist bei vielen EU-Mitgliedsstaaten in den Vordergrund gerückt, obwohl diese ja untereinander wirtschaftlich eng verknüpft sind. Ist deshalb die Abschaffung der Nationalstaaten ein notwendiger Schritt? Europa ist mehr als nur ein auf Ökonomie konzentriertes Gebilde. Seine wahren Grundlagen…

Interview: „Europa braucht ein klares Ziel“

Der europäische Einigungsprozess steckt fest. Vor dem Hintergrund des erstarkten Rechtspopulismus wird zunehmend nationale Interessenspolitik betrieben. Und diese Interessen driften immer mehr auseinander. Wie kommen wir aus diesem Dilemma heraus? Indem die EU endlich eine Europäische Republik wird, sagt eine deutsche Politikwissenschaftlerin. ÖkologiePolitik: Frau Prof. Guérot, Sie fordern, Europa müsse eine Republik werden. Was meinen…

Zentrale Sammelstelle für kommunale ÖDP-Anträge geplant

Die Stärke der ÖDP liegt in vielen Bundesländern in den insgesamt ca. 470 kommunalen Mandaten. In vielen Gremien auf Stadt-, Kreis- und Bezirkstagsebene ist die Partei mit Fraktionsstatus vertreten, entweder mit eigenen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern oder aufgrund von Ausschussgemeinschaften mit anderen politischen Gruppierungen. In all diesen Gremien erarbeitet die ÖDP Anträge und Anfragen und versucht…

Marina Fraas (ÖDP) wird Inklusionsbotschafterin

Marina Fraas, Mitglied der ÖDP in Sachsen, ist vom Sächsischem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz als Inklusionsbotschafterin der ISL e. V. (Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Deutschland e. V.) in den Sächsischen Landesbeirat für die Belange von Menschen mit Behinderung (SLB) ehrenamtlich berufen worden. Der Landesbeirat berät und unterstützt den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen…

123