11. März 2019
Die Subventionierung der Landwirtschaft ist seit den 1950er-Jahren ein zentrales Handlungsfeld in der europäischen Zusammenarbeit. Die Lebensmittelversorgung sicherzustellen, war ihr ursprüngliches Ziel, doch im Lauf der Jahrzehnte führte sie immer mehr zu einer Intensivierung der Landwirtschaft und zur Zerstörung unserer… Weiterlesen…
9. März 2019
Eigentlich arbeiten in Entwicklungsländern die meisten Menschen immer in der Landwirtschaft. Doch in Afrika z.B. schwemmte die EU den Lebensmittelmarkt mit ihren hochsubventionierten Überschüssen. Das drückt dort die Preise und Einkommen, zerstört gewachsene Strukturen – und Zukunftsperspektiven. So erzeugt die… Weiterlesen…
Die Gründung der EU im Jahr 1993 bildete für einige zeitgenössische Beobachter den vorläufigen Höhepunkt einer neoliberalen wirtschaftlichen Integration Europas. Die ursprüngliche Idee eines vereinten und friedlichen Europas hatte noch nicht viel mit den Idealen des Neoliberalismus gemein, doch seit… Weiterlesen…
7. März 2019
Die Europäische Währungsunion steckt in einer Dauerkrise. Die Wirtschaftskraft der beteiligten Länder driftet auseinander. Das schafft Frust und Streit. Denn die ursprüngliche Verheißung war, dass sich die Wirtschaftsstrukturen und Wohlstandsniveaus der Mitglieder annähern. Die ärmeren Länder sollten aufholen. Doch das… Weiterlesen…
Der europäische Einigungsprozess ist seit einiger Zeit ins Stocken geraten. Die nationalen Interessen zu verteidigen bzw. durchzusetzen, ist bei vielen EU-Mitgliedsstaaten in den Vordergrund gerückt, obwohl diese ja untereinander wirtschaftlich eng verknüpft sind. Ist deshalb die Abschaffung der Nationalstaaten ein… Weiterlesen…
Der europäische Einigungsprozess steckt fest. Vor dem Hintergrund des erstarkten Rechtspopulismus wird zunehmend nationale Interessenspolitik betrieben. Und diese Interessen driften immer mehr auseinander. Wie kommen wir aus diesem Dilemma heraus? Indem die EU endlich eine Europäische Republik wird, sagt eine… Weiterlesen…
6. März 2019
Von der Schwierigkeit, ein Bürgerbegehren gegen ein Ratsbegehren durchzusetzen, hat Stefan Bretscher aus dem ÖDP-Kreisverband Schweinfurt zu berichten. Als ich in Schweinfurt als Landtagskandidat für die ÖDP unterwegs war, begegnete mir eine Stadträtin und fragte mich, ob die ÖDP nicht… Weiterlesen…
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen… Weiterlesen…
5. März 2019
Deutschland bekennt sich zwar zum Klimaschutz und pflegt das Image des Vorreiters, doch seine eher moderaten Klimaschutzziele für das Jahr 2020 wird es deutlich verfehlen. Die hohen CO2-Emissionen spürbar zu senken, gelang bisher nicht. Das wird achselzuckend hingenommen, statt die… Weiterlesen…
Mit fast 130 Mrd. Euro pro Jahr gehört das deutsche Bauhauptgewerbe zu den umsatzstärksten Branchen überhaupt. Entsprechend umkämpft ist der Markt. Die CO2-intensive Ziegelindustrie befürchtet anscheinend Umsatzverluste, denn sie versucht mit einer Desinformationskampagne die klimafreundliche Holzbauweise zu diskreditieren. von Günther… Weiterlesen…
