ÖkologiePolitik 203 im Juni 2026 zum Thema "Digitalisierung und KI". Foto: Mikhail Vorobev / stock.dobe.com

ÖP-Ausgaben

ÖkologiePolitik: Digitalisierung und KI

Digitalisierung und KI: Wer kontrolliert wen?

Liebe Leserinnen und Leser,

durch das Aufkommen und die Verbreitung künstlicher Intelligenz (KI) rückt die Digitalisierung unserer Gesellschaft in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Aufmerksamkeit und Debatten. Zweimal war die KI in diesem Jahr schon Titelthema des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“: Im Februar warnte er unter dem Titel „Tödliche Intelligenz“ vor einer Machtübernahme der Computer und vor einer Auslöschung der Menschheit, im April unter dem Titel „Macht die KI uns dumm?“ vor einer Degenerierung unseres Gehirns und unseres Denkvermögens.

Diese ÖkologiePolitik-Ausgabe geht der Frage nach, was die Digitalisierung mit unserer Demokratie macht. Dabei droht die Gefahr wohl vor allem von den Menschen hinter der Digitalisierung: von Elon Musk, Peter Thiel & Co. Diese verachten unsere Demokratie, unterstützen autoritäre Bewegungen und Parteien, wollen den Menschen neu erfinden und unsere Gesellschaften radikal umgestalten. Über ihre Technologien können sie das öffentliche Bewusstsein und damit die Politik massiv beeinflussen – mit KI künftig noch wirksamer.

Vor allem Thiel propagiert offen neue politische Leitbilder, hält wirre pseudoreligiöse Vorträge und inszeniert sich als Verteidiger der Freiheit. Unter der versteht er allerdings etwas anderes als wir, nämlich unternehmerische Freiheit. Und Demokratie hält er für ein ärgerliches Hemmnis: „Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie vereinbar sind.“ Er will einen schwachen Staat. Doch das würde nicht größere Freiheit für alle bedeuten, sondern nur für wenige: neue Machtverhältnisse, intransparent, unkontrollierbar.

Das wäre das Ende unserer Demokratie. Und ist deshalb nicht hinnehmbar. Um unsere Demokratie zu verteidigen, braucht es zum einen Rückbesinnung auf ihre Grundprinzipien: politisches Bewusstsein, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, öffentliche Debatten, Austausch von Argumenten, freie Wahlen, Transparenz. Und zum anderen eine entschiedene Begrenzung und Kontrolle digitaler Macht. Hierfür müssen wir deren Logik verstehen. Dazu will diese ÖkologiePolitik-Ausgabe beitragen.

Viel Spaß beim Lesen, Nachdenken und Diskutieren wünschen Ihnen Ihre

Günther Hartmann und Jan Altnickel

 

ÖkologiePolitik im Dialog am 21. Juli 2026 zum Thema „Digitalisierung und KI“

Im Jahr 1981 veröffentlichte das US-amerikanische Unternehmen IBM mit dem „IBM Personal Computer“ den ersten „PC“, was so viel heißt wie „persönlicher Rechner“. Dieser Computer erlangte weltweit eine große Verbreitung. Heutzutage tragen die meisten Menschen täglich eine „Rechenmaschine“ mit beleuchtetem Display mit sich herum, die über ein Vielfaches an Leistung und Funktionen verfügt. Aber wir Menschen haben noch längst nicht genug, weil die „Digitalisierung“ weitere große Entwicklungsschritte verspricht.

Gleichzeitig ist es kein Geheimnis, dass die technologischen „Fortschritte“ Licht und Schatten mit sich bringen. Wie soll die Reise weiter gehen? Was sollte entwickelt oder verstärkt werden? Was sollte begrenzt oder verboten werden?

Einladung zur Online-Veranstaltung: ÖkologiePolitik im Dialog am 21. Juli 2026 um 19:00 Uhr zum Thema „Digitalisierung und KI: Wie behalten wir die Kontrolle über unsere Rechte und Daten?“ - mit Dr. Andrea Brieger und Thomas Löb. Urheberrechte der Fotos liegen bei den abgebildeten Personen; Grafik: geralt / pixabay.com

In einer Online-Veranstaltung am 21.07.2026 um 19:00 Uhr zur neuen Ausgabe der ÖkologiePolitik mit dem Titel „Digitalisierung und KI“ möchten wir Anregungen für die gesellschaftliche Debatte solcher Fragen liefern.

Zur inhaltlichen Einstimmung auf die Ausführungen unserer Gesprächsgäste bietet sich die Lektüre der Artikel von Manuela Ripa, Thomas Löb und Dr. Andrea Brieger an. Klicken Sie dafür auf den jeweiligen Link „zum Beitrag“, oder bestellen Sie sich gleich das ganze Heft im ÖDP-Shop (Tipp: ab 10 Exemplaren zum Verteilen kostet das einzelne Heft nur 1,11 Euro).

  • Manuela Ripa: Die studierte Juristin konnte in verschiedenen politischen Institutionen sowie am Europäischen Gerichtshof Erfahrungen sammeln. Im Juli 2020 zog sie als Nachfolgerin von Prof. Dr. Klaus Buchner für die ÖDP ins Europäische Parlament ein. Ihre Schwerpunkte liegen auf einem besseren Schutz des Klimas, der Umwelt, der Biodiversität, des Tierwohls und der Verbraucher. Seit 2024 gehört sie zudem als Beisitzerin dem ÖDP-Bundesvorstand an (zum Beitrag).
  • Thomas Löb: Von der Landschaftsarchitektur, über die Kongress- und Messeorganisation bis hin zur Kultur- und Bildungsarbeit verfügt er über einen breiten beruflichen Erfahrungsschatz. Außerdem ist er Landesvorsitzender der ÖDP Brandenburg. Sein Thema: „Deepfakes – Angriff auf die Wahrheit, Gefahr für unsere Demokratie“ (zum Beitrag).
  • Dr. Andrea Brieger: Nach einem Geschichtsstudium und einer Promotion in Rechtswissenschaft arbeitet sie heute als Datenschutzbeauftragte. Seit 2021 ist sie Landesvorsitzende der ÖDP Berlin. Bei uns spricht sie über aktuelle EU-Gesetzgebung: „Digital-Omnibus – Kniefall vor den Tech-Konzernen“ (zum Beitrag).

Wenn Sie am 21.07.2026 den Konferenzraum der Veranstaltung betreten möchten*, klicken Sie bitte auf folgende Schaltfläche:

ÖkologiePolitik im Dialog: Digitalisierung und KI

* Hinweise: Einlass ab 18:50 Uhr. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und die Aufzeichnung veröffentlicht; wer nicht erkennbar sein will, kann sich mit einem fiktiven Namen anmelden.

Teilnahme per Telefon:

  1. Telefonnummer wählen: 02195 9449964
  2. PIN eingeben: 964 220 954

Falls Sie die viermal im Jahr erscheinende ÖkologiePolitik noch nicht regelmäßig bekommen, können Sie die Printausgabe für 20,- Euro oder die PDF-Version für 10,- Euro im Jahr abonnieren und sind damit immer bestens für „ÖkologiePolitik im Dialog“ vorbereitet.

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Werfen Sie gleich einen Blick in die Ausgabe zum Thema …

 

Digitalisierung und KI in der ÖkologiePolitik

Zum Lesen aufs Bild klicken!

Titelthema: Digitalisierung und KI

Ausgabe 203, Juni 2026

ISSN 1430-6646

Einzelverkaufspreis: 6,00 Euro
Jahresabo per Post: 20,00 Euro

ÖP 203 als PDF-Download

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Inhalt der ÖkologiePolitik 203

 

Kurzmeldungen

von Prof. Dr. Herbert Einsiedler

4

Titelthema: Digitalisierung und KI

Digitale Souveränität

„Mehr Transparenz!“

Interview mit Sascha Pallenberg

6
Meinungsbildung

„Ran an die Monopole!“

Interview mit apl. Prof. Dr. Martin Andree

10
EU-Gesetzgebung

Digital-Omnibus – Kniefall vor den Tech-Konzernen

von Dr. Andrea Brieger

14
Deepfakes

Angriff auf die Wahrheit, Gefahr für unsere Demokratie

von Thomas Löb

18

ÖDP – Neues aus der Partei

Bundesvorstand

Wo sind wir noch Biene, wo sind wir noch Stachel!?

von Günther Brendle-Behnisch

22
Bundesverband

Vision Ökologisches Deutschland – ein Fazit nach einem Jahr Schwarz-Rot

von Prof. Dr. Herbert Einsiedler

24
Der Ökologische Rat der ÖDP 26
EU-Abgeordnete Manuela Ripa

Herausforderungen der Digitalisierung aus europäischer Sicht

28
JÖ – jung. ökologisch

Gründung des Großverbands West

31
Landesverbände

Baden-Württemberg

Bayern

Brandenburg

Nordrhein-Westfalen

32
Bundesarbeitskreise

Mobilfunk

Christen in der ÖDP

38
MOD-Stiftung

Gemeinsam für eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft

39
ÖDP aktiv!

Auch in einer „digitalen Stadt“ braucht es menschliches Engagement

40
Termine, Impressum 43

 


 

Über die Autoren und Interviewpartner:

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