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Superwahljahr in NRW

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen ist seit der Winterpause über den Jahreswechsel ganz auf die kommenden Wahlkämpfe in NRW (14. Mai 2017 Landtagswahl, September 2017 Bundestagswahl) ausgerichtet. Im Dezember hat der Landesvorstand auf seiner Klausurtagung in Münster die Wahlkampfstrategie besprochen und via… Weiterlesen…

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Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung

Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion… Weiterlesen…

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Brandenburg | Landesliste aufgestellt!

Paula Stier und Jörg-Rainer Collin kandidieren auf der Landesliste Brandenburg zur Bundestagswahl 2017. Beim Landesparteitag am 21.08. in Potsdam wurde außerdem beschlossen, eine kommunale Strategie und ein landespolitisches Programm zu entwickeln. Der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Klaus Buchner referierte in Potsdam (21.08.2016)… Weiterlesen…

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Thüringen | Glyphosat ist Thema in Leinefelde-Worbis

Im Landesverband Thüringen wurden bei der letzten Kommunalwahl sechs Mandate errungen. Nun kann ein starkes Ergebnis gemeldet werden: Glyphosat wird nicht mehr eingesetzt. Zum ersten Mal wurde in einem Stadtrat im Norden Thüringens Glyphosat thematisiert. Die Fraktionsvorsitzende Susann Mai der… Weiterlesen…

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Sachsen | Präsenz ein Jahr nach der Neugründung

Mit ersten Aktionen zeigte die ÖDP in Sachsen 2016 endlich wieder Gesicht. Nach der Beteiligung am Stand des BAK Christen+Ökologie am Katholikentag in Leipzig (siehe ÖP Nr. 171) konnten wir im Juni an mehreren Hauptstraßen und in vielen Szenekneipen Dresdens… Weiterlesen…

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Rheinland-Pfalz | Johannes Schneider neuer ÖDP- Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz

Es war ein Wahlmarathon mit sehr vielen Wahlgängen auf dem Landesparteitag Rheinland-Pfalz am 3. September im Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg, denn es stand das komplette „Programm“ auf der Tagesordnung: Satzungsänderungen, Landesvorstandswahlen, Delegiertenwahlen und die Landesliste zur Bundestagswahl. Der 59-jährige Winzer Johannes Schneider aus… Weiterlesen…

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Mecklenburg-Vorpommern | Diskussion über Freihandelsabkommen

Prof. Klaus Buchner, Mitglied des Europaparlaments, sprach am 23. August im Rostocker Innovations- und Gründerzentrum über die aktuell diskutierten Freihandelsabkommen vor Mitgliedern und Interessenten. Dazu gab es einen Vorbericht in der OstseeZeitung.

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Hessen | Unser Ziel: Wahlantritt zur Bundestagwahl 2017

Der hessische Landesvorstand wurde am 25.06.2016 neu gewählt. Wieder gewählt wurde als Vorsitzende Angela Binder, als 1. Stellvertretender Vorsitzender Udo Arenz, als Schatzmeister Jürgen Reuß und Denis Becker nun als Beisitzer. Als 2. Stellvertretender Vorsitzender wurde Daylan Mitchell und als… Weiterlesen…

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Bayern | ÖDP-Klage: Minderheitenschutz im Bezirkstag willkürlich ausgehebelt!

ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold hat beim Verwaltungsgericht Regensburg eine Klage gegen den Bezirk Niederbayern eingereicht. Mangold wehrt sich dagegen, dass der Bezirkstag ihm die Mitarbeit im besonders wichtigen Bezirksausschuss verweigert. „Eine hauchdünne Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen will die Mitwirkungsmöglichkeiten der… Weiterlesen…

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Bayern | ÖDP gegen neues LEP: Nein zur Flächenversiegelung und Zersiedelung der Kulturlandschaft!

Zahlreiche ÖDP-Stadt- und -Kreisräte in den kreisfreien Städten und Landkreisen haben bei der örtlichen Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm Änderungsanträge eingebracht. Die Staatsregierung wird darin aufgefordert, die geplante Lockerung des Anbindegebots zurückzunehmen, heißt es in einem von ÖDP-Kreisrat Bernhard Suttner entworfenen Antragstext.… Weiterlesen…