7. September 2026
Friedrich Ebert hat einmal gesagt, Demokratie braucht Demokraten. Das war 1919. Heute ist es wohl eher so, dass unsere parlamentarische Demokratie Hürdenläuferinnen und -läufer braucht, denn eine Mitwirkung, sei es bei Wahlen oder den Instrumenten direkter Demokratie (Volksbegehren, Volksentscheide), scheitert… Weiterlesen…
12. August 2026
Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken. Die so… Weiterlesen…
11. Juni 2025
Das Bundesverfassungsgericht stuft derzeit die Chancengleichheit der Parteien als weniger wichtig ein als andere Verfassungsziele. So lehnte es im Dezember 2024 ab, die hohen Wahlzulassungshürden für Parteien, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, zu senken. Diese… Weiterlesen…
1. August 2023
Simon Kirschner aus 85080 Gaimersheim schreibt: Mit der verkleinerten ÖP scheint man sich auch mit einem weiteren Kleinsein der ÖDP abgefunden zu haben. Wo bleibt der Protest gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Europawahlen, nachdem selbst das höchste Gericht… Weiterlesen…
25. August 2020
Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Europawahl 2019 könnte die letzte gewesen sein, die ohne Sperrklausel stattfand. Diese Einschätzung ist falsch. Eine europaweite Sperrklausel kann es frühestens bei der übernächsten Wahl zum Europäischen Parlament geben – also 2029. von Dr.… Weiterlesen…
