8. Oktober 2026
Jedes Jahr könnten nach Schätzungen allein in der EU rund 44.000 Tonnen Blei aus Jagd, Sportschießen und Fischerei in die Umwelt gelangen. Das ist für Tiere, Pflanzen & Co ein Problem, aber auch für den Menschen, der bekanntlich am Ende… Weiterlesen…
18. September 2026
Kinder unter 13 Jahren sollen keinen Zugang mehr zu riskanten sozialen Medien bekommen, 13-15-Jährige nur eingeschränkte Konten nutzen dürfen. Das sieht der „EU Kids Act“ vor, den die EU-Kommission am 17. September vorgestellt hat. Ein wichtiger Schritt in Richtung eines… Weiterlesen…
16. September 2026
Der Sommer 2026 hat offenbart, wie wenig vorbereitet wir auf die Folgen der Klimakrise sind. Die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa kritisiert nun eine entscheidende Leerstelle in der Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mit einem… Weiterlesen…
5. September 2026
Der beste Müll ist der, der gar nicht erst entsteht. Aus diesem Grund unterstützt die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa grundsätzlich die neue EU-Verpackungsverordnung. Nachbesserungsbedarf sieht sie jedoch im Hinblick auf kleine Unternehmen. Europa produziert noch immer riesige Mengen Verpackungsmüll. Die… Weiterlesen…
4. September 2026
Der milliardenschwere Vergleich zwischen Meta und zahlreichen US-Bundesstaaten zu Maßnahmen für mehr Kinder und Jugendschutz ist wegweisend. Die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa fordert, in Europa mindestens vergleichbare Schutzvorkehrungen einzuführen. „Wenn Meta Kinder und Jugendliche in den USA besser vor den… Weiterlesen…
12. August 2026
Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken. Die so… Weiterlesen…
6. August 2026
ÖDP kritisiert Schleifung der Auskunftspflicht unter dem Deckmantel von Spionageabwehr und Terrorismusbekämpfung. Die Koalition im Bundestag legt die Axt an eines unserer wichtigsten Bürgerrechte. Damit gefährdet sie ein elementares Grundrecht und beschneidet die Mitwirkung in der Demokratie. Die Parlamentarier wollen… Weiterlesen…
17. Juni 2026
Das Europaparlament in Straßburg hat heute nach langen Verhandlungen ein EU-Gesetz zu Neuen Genomischen Techniken (NGT) angenommen. Die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa kritisiert diese Entscheidung scharf, weil sie Teilen der Landwirtschaft und sämtlichen Verbrauchern Entscheidungsfreiheit nimmt. Manuela Ripa hat sich… Weiterlesen…
3. Juni 2026
Es ist Krieg in der Ukraine, es ist Krieg in Gaza, Krieg im Libanon, Krieg im Iran und den arabischen Ländern. Diese Kriege bringen unendliches Leid über die Menschen, die dort leben. Die Bomben, Raketen, Drohnen … jede einzelne bringt… Weiterlesen…
1. Juni 2026
Das EU-Parlament hat im April 2026 eine Verordnung über EU-weit geltende Standards für die Zucht, Haltung, Rückverfolgbarkeit, Einfuhr und den Umgang mit Katzen und Hunden verabschiedet. Doch die Übergangsfristen sind zu lang. Jetzt Petition unterschreiben! Eine breite Mehrheit des… Weiterlesen…
