Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz
Landtag von Rheinland-Pfalz in Mainz. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz

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Erkenntnisse aus der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Die ÖDP in Rheinland-Pfalz hat bei der Landtagswahl am 22. März 2026 insgesamt 0,5 % der Stimmen erhalten. Wir wussten, dass es schwer werden würde, in dieser Wahl mit einem Zugewinn zu bestehen. Nun liegt uns ein Rückgang um 0,2 % im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2021 (0,7 %) vor. Bei den Erststimmen erhielten wir landesweit 0,4 %. Dabei ist zu berücksichtigen, dass wir nur in 17 von 52 Wahlkreisen angetreten sind. Hier schnitten unsere Kandidatinnen und Kandidaten mit bis zu 2,3 % deutlich besser ab.

Blickt man auf das Ergebnis der Kommunalwahl in Bayern wenige Wochen zuvor, gab es im Schnitt ein ähnliches Phänomen, bei dem wir in etwa ein Drittel der Stimmen verloren haben. Dort waren, mit wenigen Ausnahmen, prozentual ähnliche Verluste festzustellen.

Wir werden jetzt die Ursachen und die Ergebnisse im Detail nach Wahlkreisen weiter analysieren und daraus das Vorgehen für die künftige Arbeit ableiten.

 

Was sind die wichtigsten Gründe für das Ergebnis?

Die allgemeine politische Lage und die damit verbundene Stimmung.
Ferner die geringe Bereitschaft, ökologische Themen in der Wahlentscheidung besonders zu gewichten, obwohl wir zusätzlich weitere wichtige Themen wie Bildung, innere Sicherheit und Gesundheitsversorgung bei den Kernthemen aufgenommen haben. Landes- und Kommunalpolitik wird derzeit massiv von bundespolitischen Entscheidungen überlagert.
Die strukturelle Chancenungleichheit bei der Wahlberichterstattung. In einigen Medien wurden wir komplett ausgeblendet bzw. wurden Interviews mit Parteien und eine Teilnahme an Podiumsdiskussionen weit unter 5 % kategorisch abgelehnt.
Einige Politikerinnen und Politiker haben darüber hinaus wissentlich das Werbeverbot bei Instagram und Facebook umgangen.
Wir haben keine Landtagswahlen mehr, sondern nur noch Ministerpräsidenten-Wahlen. Insbesondere die Medien und Umfrageinstitute fokussieren dieses Narrativ mit negativen Folgen für alle kleineren Parteien.

 

Wie geht es weiter?

Ich möchte ermutigend in die Zukunft schauen. In drei Jahren, 2029, finden in Rheinland-Pfalz wieder Kommunalwahlen statt. Und hier stehen unsere Chancen wesentlich besser – allerdings nur, wenn wir 1. viele neue Mitglieder werben und 2. unseren begonnenen Weg der inhaltlichen Öffentlichkeitsarbeit auf Landesebene, auch in den sozialen Medien, konsequent weiterverfolgen.

Wahlkampf mit der ÖDP-Europaabgeordneten, Manuela Ripa, in Mainz (von links): Manuela Ripa, Dr. Claudius Moseler, Matthias Reimann und Dr. Gitta Weber. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz
Wahlkampf mit der ÖDP-Europaabgeordneten, Manuela Ripa, in Mainz (von links): Manuela Ripa, Dr. Claudius Moseler, Matthias Reimann und Dr. Gitta Weber. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz

2026 haben wir der ÖDP in unserem Bundesland ein landespolitisches Gesicht gegeben. Unsere Webseite und Social-Media-Kanäle wurden in den letzten Wochen vor der Wahl so oft wie noch nie besucht. Das zeigt, die ÖDP findet auf dem digitalen Weg wachsendes Interesse. Jetzt müssen wir dranbleiben und den Fokus weiterhin auf unsere Themen lenken, z. B. beim Kliniksterben oder der Bildungspolitik (Regierungswatching!).

Auch an dieser Stelle sei allen gedankt, die sich bei der Landtagswahl aktiv eingebracht haben, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung gestellt und kreative Ideen für unseren Wahlkampf entwickelt haben. Ein Dank geht auch an das Team der externen Berater und Dienstleister.

Dr. Claudius Moseler,
ÖDP-Spitzenkandidat

 


 

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