6. Oktober 2026
Bei fast jeder Wahl landen Millionen Bürgerstimmen im politischen Papierkorb, weil kleinere Parteien knapp an der Sperrklausel scheitern. Das „Abdeckungsmodell“ des Mathematikers Prof. Dr. Johannes Grabmeier bietet eine mathematisch elegante Lösung: Eine flexible Hürde, die das Parlament für kleine Parteien… Weiterlesen…
7. September 2026
Friedrich Ebert hat einmal gesagt, Demokratie braucht Demokraten. Das war 1919. Heute ist es wohl eher so, dass unsere parlamentarische Demokratie Hürdenläuferinnen und -läufer braucht, denn eine Mitwirkung, sei es bei Wahlen oder den Instrumenten direkter Demokratie (Volksbegehren, Volksentscheide), scheitert… Weiterlesen…
12. August 2026
Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken. Die so… Weiterlesen…
23. Mai 2026
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…
21. März 2026
Vom 12. bis 14. November 2025 reiste eine Gruppe der JÖ – jung. ökologisch nach Brüssel, um das Europäische Parlament zu besuchen und die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa zu treffen. Nach der Ankunft im Jugendhostel und einem gemeinsamen Abendessen diskutierte und… Weiterlesen…
