Wenn eine Regel ihren eigentlichen Zweck nicht erfüllt, sollte sie schnellstmöglich überarbeitet werden – so auch die Gesetze zu Sperrklauseln. Foto: geralt / pixabay.com

Demokratie & RechtMeldungen

Überprüfen einst beschlossener Regeln ist zeitgemäß und zulässig

Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken.   Die so… Weiterlesen…

Elemente einer Demokratie – von den Bürgern, für die Bürger: dialogorientierte, deliberative, beteiligungsorientierte, direkte, parlamentarische und repräsentative Demokratie – das Ganze ohne Populismus und Profitlobbyismus. Grafik: Harald Vauk

Meinungen

Braucht die deutsche Einheit nach 40 Jahren ein gemeinsames demokratisches Versprechen?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…

Die JÖ-Gruppe mit dem ÖDP-Bundesvorsitzenden Günther Brendle-Behnisch (3. von rechts) im Paul-Henri-Spaak-Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel. Foto: JÖ

JÖ - jung.ökologischÖDP

Besuch der JÖ im Europäischen Parlament

Vom 12. bis 14. November 2025 reiste eine Gruppe der JÖ – jung. ökologisch nach Brüssel, um das Europäische Parlament zu besuchen und die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa zu treffen. Nach der Ankunft im Jugendhostel und einem gemeinsamen Abendessen diskutierte und… Weiterlesen…

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