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  • Tag Archives:  Europäische Union

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das Thema Menschenrechte hat mich in den vergangenen Monaten wieder sehr beschäftigt. Im September habe ich mich mit einer Gruppe von Bürgern aus Hongkong getroffen, die mir über die Situation der Menschenrechte vor Ort berichtet haben. Im Jahr 1997 wurde Hongkong als britische Kolonie aufgelöst und der Volksrepublik China übergeben. Seitdem…

Agrarwende jetzt!

Seit zwei Jahren läuft die Kampagne „Klaus graust’s“, mit der Prof. Dr. Klaus Buchner,  Mitglied im Europäischen Parlament, auf den Zusammenhang von Massentierhaltung und multiresistenten Keimen aufmerksam macht. Aktuell geht es um ein verpflichtendes EU-Qualitätssiegel für alle Tierprodukte. Fleisch muss so gekennzeichnet werden, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auf den ersten Blick sehen, wo das Fleisch…

Ausbeutung auf Kreuzfahrtschiffen

Passaus 2. Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) will die Bekämpfung der Ausbeutung auf Kreuzfahrtschiffen voranbringen. Auf seine Einladung kamen Kriminalhauptkommissar Hubert Griepe vom Landeskriminalamt und der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner zu einem Fachgespräch in Passau zusammen. „Dass in der Dreiflüssestadt und anderen Donaustädten auf Deck fröhlich gefeiert und unter Deck für weniger als 3 Euro…

Fremdschämen…

Das Fremdschämen ist eine eigenartige Sache: Eigentlich muss jede und jeder für sich selbst Verantwortung tragen. Und doch stellt sich manchmal angesichts des Verhaltens anderer Menschen dieses Gefühl ein: „Oh je, oh je… wie kann der nur… das geht doch nicht, das ist doch völlig unmöglich, ekelig, schrecklich zum Schämen.“ Bei der Abstimmung am 12.9.2018…

Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz….

Christoph Raabs ist neuer ÖDP-Bundesvorsitzender

Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten Wochen und noch auf dem Parteitag selbst kamen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten für das Vorsitzendenamt…

Fühlen Sie sich gut informiert?

Die Europäische Kommission möchte gerne erfahren, ob wir Bürgerinnen und Bürger uns gut informiert fühlen – über den Einsatz und die Wirkung von Pflanzenschutzmitteln. Sie macht deshalb eine große Befragung per Internet. Wer Zeit hat für ca. 25 Positionierungen, dem sei diese Aktion empfohlen: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/PPP_REFIT?surveylanguage=DE Ich möchte nicht zu pessimistisch sein. Aber ein wenig zweifle…

Sommer, Sonne, Brüssel! von Karolina Walsleben

Die Jungen Ökologen besuchten Ende August den Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner im Europaparlament. Vom 30.08. bis zum 03.09.2017 fand eine Fahrt der Jungen Ökologen nach Brüssel statt. 19 Junge Ökologen aus ganz Deutschland reisten auf Einladung von MdEP Prof. Klaus Buchner in die „EU-Hauptstadt“, um dort die Stadt zu erkunden und – viel wichtiger –…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 25. März jährte sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge, die als Geburtsurkunde der Europäischen Union gelten. Wir haben durchaus Grund, stolz auf das Erreichte zu sein. Dass allerdings mit Großbritannien erstmals ein Staat die EU verlassen wird, ist mehr als ein Warnschuss. Zahlreiche Probleme wie die zunehmende…

Wie Konzerninteressen politische Entscheidungen bestimmen

Dank des Einsatzes engagierter Organisationen wie LobbyControl und abgeordnetenwatch.de wissen wir einiges über die engen Verflechtungen von Politik und Wirtschaft. Und darüber, auf welche Weise Branchenverbände und Konzerne die politischen Entscheidungsträger beeinflussen, um ihre Profitinteressen auf Kosten des Gemeinwohls durchzusetzen. Die Organisation LobbyControl untersuchte vor Kurzem, welche Konzernlobbyisten zu welchen EU-Kommissaren den intensivsten Kontakt pflegen….

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