• Start
  • /
  • Tag Archives:  Europäische Union

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Im Mai wurde ich wieder als Abgeordneter der ÖDP ins Europäische Parlament gewählt. Mit einem Stimmenzuwachs von rund 180.000 haben die Wählerinnen und Wähler die Politik unserer Partei bestätigt. Ich habe mich wieder der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz angeschlossen. In vielen interessanten Ausschüssen bin ich Mitglied: Agrarausschuss, Ausschuss für Handel, Ausschuss…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen von Menschen eine Handelspolitik, die nachhaltige Umwelt- und Sozialstandards, demokratische Grundwerte und das Vorsorgeprinzip garantiert…

An alle Mitglieder

Liebe ÖDP-Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, die ersten Wochen im neuen Jahr sind vorüber und für die ÖDP gibt es in mehrerlei Hinsicht Grund zu großer Freude. Alles wird überstrahlt vom phänomenalen Erfolg des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zum Erhalt der Artenvielfalt in Bayern. Die Eckdaten dieses Erfolges seien noch einmal erwähnt: Mit über 1.7…

Weniger ist mehr: die ÖDP-Strategie zur Europawahl

Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 errang die ÖDP mit 0,6 % Stimmenanteil nur sehr knapp ein Mandat im europäischen Parlament. Diesmal gibt es zwar weiterhin keine Sperrklausel, aber die politische Konkurrenz ist noch härter geworden. Dennoch steht als Wahlziel, das Mandat zu halten und auszubauen. Organisiert in mehreren Arbeitsgruppen hat der Bundesverband seine Wahlkampfstrategie…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das Thema Menschenrechte hat mich in den vergangenen Monaten wieder sehr beschäftigt. Im September habe ich mich mit einer Gruppe von Bürgern aus Hongkong getroffen, die mir über die Situation der Menschenrechte vor Ort berichtet haben. Im Jahr 1997 wurde Hongkong als britische Kolonie aufgelöst und der Volksrepublik China übergeben. Seitdem…

Agrarwende jetzt!

Seit zwei Jahren läuft die Kampagne „Klaus graust’s“, mit der Prof. Dr. Klaus Buchner,  Mitglied im Europäischen Parlament, auf den Zusammenhang von Massentierhaltung und multiresistenten Keimen aufmerksam macht. Aktuell geht es um ein verpflichtendes EU-Qualitätssiegel für alle Tierprodukte. Fleisch muss so gekennzeichnet werden, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auf den ersten Blick sehen, wo das Fleisch…

Ausbeutung auf Kreuzfahrtschiffen

Passaus 2. Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) will die Bekämpfung der Ausbeutung auf Kreuzfahrtschiffen voranbringen. Auf seine Einladung kamen Kriminalhauptkommissar Hubert Griepe vom Landeskriminalamt und der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner zu einem Fachgespräch in Passau zusammen. „Dass in der Dreiflüssestadt und anderen Donaustädten auf Deck fröhlich gefeiert und unter Deck für weniger als 3 Euro…

Fremdschämen…

Das Fremdschämen ist eine eigenartige Sache: Eigentlich muss jede und jeder für sich selbst Verantwortung tragen. Und doch stellt sich manchmal angesichts des Verhaltens anderer Menschen dieses Gefühl ein: „Oh je, oh je… wie kann der nur… das geht doch nicht, das ist doch völlig unmöglich, ekelig, schrecklich zum Schämen.“ Bei der Abstimmung am 12.9.2018…

Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz….

Christoph Raabs ist neuer ÖDP-Bundesvorsitzender

Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten Wochen und noch auf dem Parteitag selbst kamen mehrere Kandidatinnen und Kandidaten für das Vorsitzendenamt…

12