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  • Kategorie: Länder

Thüringen | Glyphosat ist Thema in Leinefelde-Worbis

Im Landesverband Thüringen wurden bei der letzten Kommunalwahl sechs Mandate errungen. Nun kann ein starkes Ergebnis gemeldet werden: Glyphosat wird nicht mehr eingesetzt. Zum ersten Mal wurde in einem Stadtrat im Norden Thüringens Glyphosat thematisiert. Die Fraktionsvorsitzende Susann Mai der ÖDP/Familie forderte in ihrem Antrag Rechenschaft über glyphosathaltige Unkrautvernichtungsmittel, die die Stadt Leinefelde-Worbis eingesetzt hatte….

Sachsen | Präsenz ein Jahr nach der Neugründung

Mit ersten Aktionen zeigte die ÖDP in Sachsen 2016 endlich wieder Gesicht. Nach der Beteiligung am Stand des BAK Christen+Ökologie am Katholikentag in Leipzig (siehe ÖP Nr. 171) konnten wir im Juni an mehreren Hauptstraßen und in vielen Szenekneipen Dresdens Plakate und Flyer mit dem Konterfei von Dr. Klaus Buchner aushängen und zu einer Informationsveranstaltung…

Rheinland-Pfalz | Johannes Schneider neuer ÖDP- Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz

Es war ein Wahlmarathon mit sehr vielen Wahlgängen auf dem Landesparteitag Rheinland-Pfalz am 3. September im Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg, denn es stand das komplette „Programm“ auf der Tagesordnung: Satzungsänderungen, Landesvorstandswahlen, Delegiertenwahlen und die Landesliste zur Bundestagswahl. Der 59-jährige Winzer Johannes Schneider aus Maring-Noviand (Kreis Bernkastel-Wittlich) löst als neuer ÖDP-Landesvorsitzender den Unternehmer Rainer Hilgert ab. Arbeitsschwerpunkte von Schneider…

Hessen | Unser Ziel: Wahlantritt zur Bundestagwahl 2017

Der hessische Landesvorstand wurde am 25.06.2016 neu gewählt. Wieder gewählt wurde als Vorsitzende Angela Binder, als 1. Stellvertretender Vorsitzender Udo Arenz, als Schatzmeister Jürgen Reuß und Denis Becker nun als Beisitzer. Als 2. Stellvertretender Vorsitzender wurde Daylan Mitchell und als Beisitzer Yasmin Finkbohner und Jens-Ulf Handwerk gewählt. Es wurde zudem eine Landesliste für die Bundestagswahl…

Bayern | ÖDP-Klage: Minderheitenschutz im Bezirkstag willkürlich ausgehebelt!

ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold hat beim Verwaltungsgericht Regensburg eine Klage gegen den Bezirk Niederbayern eingereicht. Mangold wehrt sich dagegen, dass der Bezirkstag ihm die Mitarbeit im besonders wichtigen Bezirksausschuss verweigert. „Eine hauchdünne Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen will die Mitwirkungsmöglichkeiten der ÖDP beschränken und begründet dies mit einer unzutreffenden juristischen Argumentation. Der Schutz politischer Minderheiten wird…

Bayern | ÖDP gegen neues LEP: Nein zur Flächenversiegelung und Zersiedelung der Kulturlandschaft!

Zahlreiche ÖDP-Stadt- und -Kreisräte in den kreisfreien Städten und Landkreisen haben bei der örtlichen Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm Änderungsanträge eingebracht. Die Staatsregierung wird darin aufgefordert, die geplante Lockerung des Anbindegebots zurückzunehmen, heißt es in einem von ÖDP-Kreisrat Bernhard Suttner entworfenen Antragstext. Das im Landesentwicklungsprogramm verankerte Anbindegebot besagte bisher, dass Gewerbegebiete an bestehende Siedlungen anzugliedern sind und…

Bayern | ÖDP bringt Parteispendendebatte in die Bezirkstage

Der Bezirkstag von Mittelfranken hat auf Antrag von ÖDP-Bezirksrätin Ingrid Malecha beschlossen, das Innenministerium mit einer „kritischen Nachfrage“ zur Parteispendenpraxis zu konfrontieren. Anlass ist ein Schreiben des Ministeriums, in dem dieses mitteilt, dass die Bestechung von Mandatsträgern nach dem § 108e StGB verboten ist. Dies gelte auch für kommunale Volksvertreter. „Eine Selbstverständlichkeit“, finden die ÖDP-Bezirksräte,…

Bayern: ÖDP rüstet sich für Anti-CETA-Volksbegehren

Beim ÖDP-Landesparteitag in Schwabach hat Landesvorsitzender Klaus Mrasek das Startsignal gegeben: Die bayerische ÖDP unterstützt das geplante Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA, das von einem Bündnis mehrerer Organisationen getragen wird (http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de). In der ersten Phase des Volksbegehrens waren zahlreiche ÖDP-Aktive engagiert. Die erste Hürde ist weit übersprungen. Nun kommt die 14-tägige Eintragungsfrist in den Rathäusern,…

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