Eine Wirtschaftspartei für ein gutes Leben für alle

Wir leben in seltsamen Zeiten: Die gegenwärtige Bundesregierung übertrifft sich fast jeden Tag selbst mit umwelt- und klimafeindlichen Maßnahmen und mit Sozialabbau und es regt sich kein Widerstand im Volk. Wie gelähmt schauen wir zu, wie eine Sozialleistung nach der anderen geschleift und entgegen den Wetter- und Klimaphänomenen in eine fossilfreundliche Politik investiert wird. Eigentlich müsste jetzt die ÖDP absolute Hochkonjunktur haben. Keine andere Partei hat solche Lösungen für die anstehenden Probleme. Im Juni war ich auf dem Weltkongress für Gemeinwohlwirtschaft in Amberg. Das ist mittlerweile weltweit eine Riesenbewegung und sie sind in anderen Ländern zum Teil erheblich weiter damit als wir. Es ging um die Wirtschaftstransformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft ohne Wachstumszwang. Da hat sich schnell herausgestellt: Außer der ÖDP gibt es in Deutschland weit und breit keine einzige politische Kraft, die dieses Thema auf der Agenda hat. Und die Forschung und Wissenschaft, aber auch zunehmend die Wirtschaft, suchen händeringend nach einer politischen Vertretung dafür. Diesen Kräften ist klar: Diese Transformation muss kommen, da hängt letzten Endes das Überleben der Menschheit dran – und natürlich ein gutes Leben für alle. Und wir sind da tatsächlich die Einzigen. Man wartet auf uns und staunt, dass eine politische Partei so ein ausgearbeitetes Programm hat.

Was können wir tun?

Zuallererst: Machen wir uns klar, wer wir sind, wofür wir stehen und was für Potenziale wir haben! Der zweite Schritt: Nehmen wir unsere Parteifreundinnen und -freunde mit hinein in unsere neue Motivation und begeistern wir sie, damit sie ebenfalls hinausgehen und es weitersagen. Ja, uns steht ein bisschen mehr Stolz auf unser Programm und unsere Partei gut an! Und dann als dritter Schritt: Seien wir laut und machen wir Aktionen, damit es die Leute auf der Straße auch endlich kapieren. Und natürlich: Social Media, Presse, das gehört alles dazu.

Und schließlich viertens: Schauen wir uns an, wo die Ökologie – also die Natur, unsere Um- und Mitwelt – vernachlässigt oder gar mit Füßen getreten wird, wo das Soziale – der Mensch – ins Hintertreffen gerät, Entscheidungen nicht im Sinne des Gemeinwohls bzw. der Menschen getroffen werden; oftmals die Formalie über das Leben siegt. Vergleichen wir das dann mit unserem Programm, schauen, welche Lösungen wir anzubieten haben – und wenn nichts Zielführendes dazu drinnen steht, dann entscheiden wir im Geist und Sinn unseres Grundsatzprogramms und prangern das an, aber vergessen nicht, Lösungen einzubringen und zu fordern. Mischen wir uns da ein, wo wir sind, und machen wir’s bekannt: Wir sind die ÖDP und wir haben etwas beizutragen zum Schutz unseres Planeten und zu einem guten Leben für alle.

Chance für die ÖDP

Unsere Amtszeit als aktueller Bundesvorstand geht zu Ende; Zeit, Bilanz zu ziehen: Wir haben versprochen, die Partei wieder zu einen, die anstehenden Probleme zu lösen und die ÖDP voranzubringen. Nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, wo es einfach darum ging, unter widrigen Umständen das Beste herauszuholen, haben wir zuerst mal eine Strategie entwickelt, wie wir unserer Vision von einem guten Leben für alle Kreaturen auf diesem Planeten näher kommen können. Gleichzeitig sind wir bei den akuten Baustellen in die Umsetzung gegangen. Wir haben von Anfang an versucht, über die Gräben Brücken zu bauen, um sie dann gemeinsam zuzuschaufeln und ich meine, in etlichen Fällen – leider nicht überall – haben wir das auch ganz gut geschafft. Aber wir bleiben da auf dem Weg und arbeiten weiter daran. Unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere auch Social Media, haben wir von Anfang an intensiviert und auch zu einem Gutteil umgekrempelt, haben unsere Reaktionszeit deutlich verkürzt. Die ÖP wurde einem ganz ordentlichen Relaunch unterzogen und auch als Werbemittel ausgebaut. Wir sind – teilweise mit unserem „Demokratie.wagen“, dem Bauwagen – in der gesamten Republik herumgefahren und haben unsere Verbände unterstützt. Wo immer man uns eingeladen hat, sind wir präsent gewesen und wollen es weiterhin sein, um möglichst alle Ebenen der Partei zu erreichen und miteinander zu verbinden, in Kontakt und Austausch zu bringen – nur gemeinsam können wir neue Stärke gewinnen. Wir haben die Finanzen konsolidiert, arbeiten aber noch an dem Ziel, wieder stabile Mehreinnahmen zu generieren. Unseren größten Brocken, die Verwaltung umzustrukturieren, haben wir ebenfalls in Angriff genommen. Herbert Einsiedler und ich haben uns eine Woche lang in die Bundesgeschäftsstelle eingenistet, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, hier gibt es aber noch viel zu tun. Eine wesentliche Veränderung haben wir bereits geschafft: Mit Stefanie Talke als neuer Büroleiterin für die Bundesgeschäftsstelle haben wir in kurzer Zeit schon einiges auf den Weg gebracht.

Wir haben die Zeit intensiv genutzt, um die ÖDP professioneller und effektiver zu gestalten, aber ganz klar: Das kann nicht in den zwei Jahren komplett gestemmt werden. Wer immer den neuen Bundesvorstand stellen wird, es bleibt noch genug Arbeit übrig und es braucht jetzt eine Kontinuität in den eingeschlagenen Wegen. Dies wird über den zukünftigen Erfolg oder Misserfolg der Partei mit entscheiden. Denn bis zum Superwahljahr 2029, also in drei Jahren, brauchen wir wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs und müssen wir viel bekannter werden, auf allen Ebenen ganz anders durchdringen in das öffentliche Bewusstsein.

In einer Phase der wirtschaftlichen Orientierungslosigkeit können wir als Partei eines neuen Wirtschaftssystems, der Ökologisch-sozialen Marktwirtschaft, die entscheidenden Impulse liefern. Wir müssen noch lauter und deutlicher als bisher für ein System werben, das nicht mehr auf grenzenloses Wachstum und Gewinnmaximierung für einige wenige setzt, sondern endlich ein gutes Leben für alle bringen kann und damit gleichzeitig unseren Planeten schont.

Ihr/Euer Bundesvorsitzender

Günther Brendle-Behnisch