Impulsreferat anlässlich des ÖDP-Symposiums Wachstumskritik – Wirtschaft ohne Wachstumszwang!


Impulsreferat: „Auf dem Weg zu einem enkeltauglichen Wirtschaftssystem“

Bei unserer Recherche nach geeigneten Referenten für diese Veranstaltung bin ich von einem potenziellen Referenten gefragt worden: „Wirtschaft ohne Wachstum – was verstehen Sie da unter Wachstum? – Und heißt das, dass alle Innnovationen und z.B. auch die Produktion neuer Fotovoltaikanlagen verboten werden?“ – Es war natürlich klar: DAS können wir damit nicht meinen und meinen wir ja auch nicht! Aber ebenso klar ist damit schon die Frage gestellt: Wie radikal ist das zu verstehen, wenn wir eine wachstumslose Wirtschaft fordern? Welches Wachstum akzeptieren wir als notwendig, gut oder eben noch erträglich und wo setzen wir unsere Stop-Zeichen? – Und spätestens, wenn es heißt: Innovationen, wird klar: Sinnvolle Innovationen im Sinne einer nachhaltigen, CO2-freien, klimaneutralen, umweltfreundlichen etc. Maßnahmen und Entwicklung dürfen, ja müssen geradezu wachsen – Wachstumsmärkte darstellen, damit sie sich möglichst schnell durchsetzen und ihre positive Wirksamkeit entfalten. Aber schon taucht da die Kritik auf: Wie viel graue Energie muss dafür eingesetzt werden – wie viel CO2 freigesetzt – um die neue Technik durchzusetzen, und: Ist es da nicht manchmal besser, das Alte zu behalten, bevor wir so viele neue, klimaschädliche Emissionen dafür freisetzen?

Welches Wachstum brauchen wir? – möglicherweise – noch! Damit uns nicht die Wirtschaft zusammenbricht, die wir zur Finanzierung des Umbaus benötigen? – Oder müssen wir da viel radikaler denken und vielleicht sagen: Lieber bricht uns die Wirtschaft zusammen, bevor uns die Welt und das Gleichgewicht der Natur zusammenbricht!? – Was ist schließlich wichtiger? Die Wirtschaft oder die Welt?

Relativ unstrittig dürfte ein Wachstum sein, wie in der Natur, wo immer wieder Neues entsteht – Pflanzen wachsen, setzen sich durch, Tiere – der Nachwuchs – die Zukunft des Lebens! Und wir wissen: Dafür stirbt an anderer Stelle Altes ab: Werden und Vergehen, wie es die Natur schon immer getan hat. Und solange das im Gleichgewicht zueinander steht, ist alles gut, auch, wenn wir uns von Liebgewonnenem verabschieden müssen, weil es vergeht, stirbt, verschwinden muss, damit das Neue sich durchsetzen darf und kann. Vom Prinzip her betrifft das in erster Linie natürlich die Landwirtschaft: Da geht es ja ganz direkt ums Wachsen, Gedeihen und Ernten und auch ums Wieder-Zurückgeben an die Natur. Aber ich meine, in gewissem Maße dürfen wir diese Vorgänge auch auf die Wirtschaft bzw. das Wirtschaften allgemein übertragen. Nur, da kommt schon wieder die Frage auf: Wo ist da die Grenze – und d.h. immer: Wo ziehen wir die Grenze?
Noch ein Bereich, wo ein Wachstum möglich ist, ohne, dass wir dadurch wieder in die alten neoliberalen Strukturen zurückfallen: Sonnenenergie! – Die Sonne wirft täglich das 10.000-fache von dem, was wir brauchen an Energie auf die Erde. Diese Energie aufzunehmen, sie zu benutzen, ist gut! Die Wärmeenergie der Sonne z.B. in Bewegung umzusetzen, nimmt ein Stück der Aufheizung unseres Planeten weg – das hilft uns auch unter klimatischen Aspekten. Und da ist auch noch genug Luft nach oben. Diese Energie ist da und wir dürfen sie gerne nutzen und dabei auch noch wachsen.

Ein weiterer Aspekt, wo wir durchaus auch noch gewaltig „Luft nach oben“ haben: Recycling! DAS könnte ein toller Wachstumsmarkt werden, wenn wir z.B. damit beginnen würden, unsere Weltmeere endlich aufzuräumen und das ganze Plastik – den Kunststoff – wieder rauszufischen und anständig zu verwerten, anstatt Meerestiere darin qualvoll verenden zu lassen. Ob sich das unter ökonomischen Aspekten lohnt, ob das was abwirft, kann ich Ihnen aus dem Stegreif nicht sagen; für die Umwelt lohnt es sich aber in jedem Fall! – Für mich eine abartige Vorstellung: Die größte dieser Plastikinseln ist im Nordpazifik mit einer Ausdehnung von bis zu 15 Millionen km2 – das ist fast anderthalb Mal so groß wie Europa! – Natürlich: So lange Öl so billig ist, wird es sich kaum wirtschaftlich lohnen, das Zeug zurückzuholen; davor werden wir wohl erst die Ölquellen dicht machen müssen! – So viel zur Perspektive!

Aber wir haben ja noch andere Stoffe, die bereits als Müll in der Umwelt gelandet sind: Metalle z.B. – Auch hier: Es ist für uns als Industrienationen beschämend, unter welchen Umständen diese Stoffe dorthin gekommen sind, wo sie meistens gar nicht verwendet wurden: In die armen Länder des globalen Südens! Und es ist mindestens so beschämend, was mit ihnen passiert, bzw. wie sie „zurückgewonnen“ werden – v.a. wie es den Menschen ergeht, die sie zurück-„gewinnen“. Das eine ist also: Diese Stoffe wieder zurückzuholen – und das könnte in der Tat noch deutlich anwachsen. und auch wirtschaftlich sein. Aber die andere Seite muss sein: Die Art und Weise, wie sie recycelt werden: Die darf uns nicht egal sein! – Aber klar ist: Jedes Gramm, das wir wiederverwenden, anstatt es auf ebenfalls in vielen Fällen recht zweifelhafte Weise aus der Erde herauszuholen, ist ein Segen und ein Gewinn für die Menschheit und die Natur!
Jetzt haben wir als Wachstumskritiker schon ganz ordentlich viel Wachstum befürwortet. Wo ist denn nun die Grenze? Wo müssen wir aufhören zu wachsen?
Klar, wir müssen aufhören, nicht nachwachsende oder nur sehr langsam nachwachsende Stoffe aus der Erde herauszuholen, erst mal das wieder verwenden, was wir bereits herausgeholt haben – im Grunde genommen haben wir das schon gesagt. Nur: für eine Energiewende benötigen wir trotzdem bestimmte Stoffe – und die müssen wir dann doch aus der Erde herausholen. Da fängt das Problem dann richtig an für uns zum Problem zu werden: Wie viel dürfen wir jetzt nutzen? – Wie viel müssen wir für kommende Generationen dort belassen, damit die auch noch auf diese Stoffe zurückgreifen können – weil sie das wohl auch in Zukunft noch müssen!? Damit ist die Frage da: Wie regeln wir das? Nur über Geld – den Preis? Oder über Kontingente? – und da es sich hier immer um ein globales Problem handelt: Wer darf wann wie viel herausholen und für sich nutzen? – Und wer darf von der Entnahme profitieren? Die Unternehmen? – Die Länder – Völker – aus denen/von denen es herausgeholt wird? – Wie schaffen wir das, einerseits allen Nationen das Recht auf Nutzung zu geben, gleichzeitig die Herkunftsländer gerecht zu entlohnen und eine wirksame Begrenzung zu garantieren? – Allein das wird eine Mammutaufgabe! – und dann müssen wir die soziale und die umweltpolitische Komponente berücksichtigen und ebenfalls regeln! – Wir haben uns wahrhaftig viel vorgenommen!

Ich bleibe noch bei der Rohstoffgewinnung – bei dem, was die Erde gibt: Noch einmal Landwirtschaft: Die ganze Misere begann mit dem Satz: „Wir müssen die Landwirtschaft fit machen für die Weltwirtschaft!“ – Im Rückblick ein diabolischer Satz! – Weil auf den ersten Blick logisch bei immer stärkerer internationaler Vernetzung – damals nannte man es „Beziehungen“ – verlockend wie ein reifer Apfel – wer will dem widersprechen – gar widerstehen!? – Damit aber war das neoliberale Wachstum in der Landwirtschaft eingeführt! – Eigentlich sollten sich gerade Landwirte mit Wachstum auskennen und wissen, dass das immer eine Grenze hat, irgendwann endet und dass man sehr wohl wieder etwas zurückgeben muss! – Werden und Vergehen! – Hätten wir nur damals widersprochen! – Es war der Sündenfall! Die Folgen sind die völlig verfehlte Agrarpolitik eines „Wachsens oder Weichens“, die oft und oft nur ein „Wachsen und dann Weichen!“ ist. Und nicht nur, dass es die deutsche Landwirtschaft in die heutige Krise hineingetrieben hat. Durch unsere Überschusswirtschaft mit teilweise extrem subventionierten Exporten haben wir auch andere Landwirtschaften in fernen Ländern des Südens in die Enge gedrängt und kaputt gemacht! À propos Länder des Südens: Mercosur: Mit dem Gensojaimport haben wir indirekt auch die Böden bzw. das, was darauf gewachsen ist, importiert. Die Reste dessen – die Gülle haben wir damit aber auch – nur leider nicht das Land, auf das wir sie ausbringen könnten – die Folge ist die Überdüngung – wir müssten die Gülle wieder zurückschaffen! Stattdessen exportieren wir sehr erfolgreich Kunstdünger und vor allem Pestizide made in Germany! Welch ein Wahnsinn!

Wie wohltuend wäre da der alte Satz von der Ernährungssouveränität eines jeden Landes! Würden wir das wieder hinkriegen? – mit einem neuen Gleichgewicht von TTT: Tiere, Teller, Tank? Das produzieren, was wir auch selber brauchen? – Nachhaltig produzieren, was wir brauchen, d.h. so viel zu produzieren wie wir brauchen und dass es möglichst für alle langt und so nachhaltig, dass wir dabei Böden schonen bzw. wieder aufbauen, Tiere und Pflanzen angemessen behandeln, die Umwelt schonen, Artenvielfalt fördern; qualitativ hochwertige Produkte herstellen? Und dann wirklich nur das importieren, was wir hier nicht anbauen können!? Und das zu Preisen, mit denen die Landwirtschaft im Inland und im Ausland zurechtkommt!?

Der nächste Schritt daraus ist dann natürlich die Frage: Kämen mit diesen Preisen dann aber auch alle Verbraucher zurecht? Es ist klar, wer es sich leisten kann, hat vielleicht schon jetzt umgestellt oder trägt sich mit dem Gedanken, lieber weniger – v.a. Fleisch – aber dafür hochqualitativ kaufen und verbrauchen und die Bauern fördern, die entsprechend umgehen mit ihren Tieren, Pflanzen, Böden, der Umwelt – ich sag‘ immer „Umwelt“; dabei müsste ich sagen: „Mitwelt“, denn wir sind ein Teil davon und wir müssen das endlich wieder wahrnehmen und als Tatsache ganz bewusst in all unser Denken und Handeln einbeziehen! – Ja, aber was ist mit denen – und das sind nicht wenige in unserer Gesellschaft – die mit dem jetzigen Billigpreisgefüge bereits von der Hand in den Mund leben? – DAS ist die soziale Frage und da zeigt sich bei genauerem Hinschauen: Was für unsere Nahrungsmittelproduktion gilt, gilt auch für alle anderen Bereiche unseres Umstrukturierens: Gegenwärtig ist die Energiewende, die ökologische Bewegung eher ein Reichenphänomen: Nur, wer sich’s eben leisten kann, wer die Alternative hat, kann auch mitmachen. Wer am Montag schon nicht mehr weiß, womit er am Mittwoch die Familie ernähren soll, hat keine Wahl – und die Tafeln können keine echte Alternative auf Dauer darstellen. Wer keine alte Ölheizung sein eigen nennt, weil er zur Miete wohnt, kann nicht an den Zuschüssen und Steuerersparnissen teilnehmen, die der Staat für eine neue, umweltfreundliche Heizung bietet.

Unsere Aufgabe muss aber sein, alle auf diesen Weg, den wir gehen wollen, mitzunehmen. Und der Slogan „weniger ist mehr“ kann bei den Armen sehr schnell zur bitteren Ironie werden! – Und ich bin mir sicher, dass ein Teil des Zulaufs zur AfD auch auf dieses Konto geht: Die Vermutung, dass die nächste Umweltschutzmaßnahme wieder zu Lasten der ärmeren Bevölkerung geht, hat sich nicht nur in der Landwirtschaft immer wieder als zutreffend erwiesen. Viel zu oft wurden an sich sinnvolle Maßnahmen durch Lobbyarbeit gezielt in ihr Gegenteil verkehrt und zu Investitionsanschubprogrammen und versteckten Subventionierungen der Großen – allen voran der Automobilindustrie, aber auch der Stromriesen und natürlich Agrolobbyisten – umfunktioniert. Dass hier das Misstrauen groß ist – wem will man’s verdenken!? – Nur ein Stichwort dazu: EEG-Umlage! – Aber was fällt uns dazu ein? Wie können wir erreichen, dass diesmal die Kleinen nicht wieder die Verlierer oder Financiers der Wende sind? – Und, wohlgemerkt: Wir beschreiben gerade das Problem in einem der reichsten Länder der Erde! – Wie sieht dieses Problem dann erst in den armen Ländern dieser Welt aus? – Eine kleine Beobachtung dazu: Seltsam: Bevor die Entwicklungshilfe, die Industrialisierung, Modernisierung und die „Segnungen“ der westlichen Welt in diese Länder kamen, hatten auch die Armen – zugegeben, auf niedrigem Niveau – ein gewisses Auskommen. – Slums aber sind ein typisches Phänomen der neuen, modernen Zeiten, ausgelöst meistens durch Landflucht! – Nur ein Umbruchphänomen!? – Wir sind im beständigen Umbruch, so scheint’s! Ich glaube vielmehr: Es hängt mit unserer Wirtschaftsweise zusammen! DAS müssen wir ändern!

Und das gilt vom Prinzip her auch bei uns: Ein biblischer Spruch: „Ein Arbeiter ist seines Lohnes wert!“ – Früher war bestimmt nicht alles besser, aber: Es war in den 60ern und auch noch in den 70ern des vergangenen Jahrhunderts normal, dass die Mutter daheim bei Haus und Kindern war, der Vater das Geld heimgetragen hat und es hat gereicht – ja, auf niedrigem Niveau – aber heute reicht‘s oft kaum mehr, wenn beide berufstätig sind! – Natürlich: Mindestlohn – das Erste, was uns dabei einfällt; und wenn’s nicht reicht, die Erhöhung des Mindestlohns! Und die Schlupflöcher der unwilligen Arbeitgeber stopfen, damit diese nicht mehr drum herumkommen! – Das ist gut und richtig! Aber: Ist das alleine schon das Mehr an Lebensqualität!? – Ein zum Unwort verkommenes Versprechen: „Blühende Landschaften“ – das ist etwas Anderes und Mehr, als guter Lohn für gute Arbeit! Auch hier werden wir umdenken müssen!
Und dazu gehört mit Sicherheit auch ein funktionierendes Staats- und Sozialwesen – die allgemeine Daseinsvorsorge! Auch hier müssen wir das leider sagen: Nicht: „früher war alles besser!“ – Aber: Es war schon mal besser bestellt um die allgemeine Daseinsvorsorge und unser Sozialsystem. Der Sozialabbau ist überall spürbar – und das gilt sowohl für so ziemlich alle Berufsstände in den Helfenden Berufen – die Sozialberufe sind in aller Regel deutlich schlechter bezahlt als die technischen Berufe – als auch für die sozialen Leistungen. Ich behaupte: das hat mit der Überzeugung zu tun, dass es die Privaten besser können, als die staatlichen Stellen: Krankenhäuser müssen heute profitorientiert arbeiten, die Altersvorsorge soll immer mehr auf privaten Füßen – u.d.h. bei privaten Institutionen – stehen. Dass diese Überzeugung falsch ist, zeigen die Entwicklung und die Ergebnisse!

Ebenso sind auch die übrigen Sozialleistungen im Schnitt schlechter geworden: Bäder müssen schließen, Büchereien haben ausgedünnte Öffnungszeiten, die Infrastruktur ist an vielen Stellen so marode, dass wir uns – egal ob auf der Straße oder auf der Schiene vor Baustellen kaum mehr retten können. ÖPNV ein ähnliches Bild: Die Preise steigen, aber die Leistungen scheinen immer schlechter zu werden. Die Kommunen beklagen sich zu Recht, dass ihre finanzielle Ausstattung immer schlechter wird: Die Aufgaben der Kommunen werden immer mehr, aber das Geld dafür bleibt aus! – Und das bei einem Steuereinnahmerekord nach dem anderen! Wo bleibt das Geld? – Fest steht auf jeden Fall: Die Kommunen müssen finanziell so gut gestellt werden, dass sie ihren Aufgaben nachkommen können zum Wohle der Bevölkerung!

Und die Frage darauf ist ein altes Faschingslied, das damals genau zu Beginn der sozialen Marktwirtschaft entstanden ist: „Wer soll das bezahlen?“ – Antwort? – Die Wirtschaft! – denn es muss erwirtschaftet werden, was wir da ausgeben wollen. Und die sagt: Wenn ihr mehr ausgeben wollt, dann müssen wir mehr einnehmen, sonst funktioniert das nicht! – Und mehr einnehmen, das können wir nur, wenn wir auch mehr wachsen! – Da haben wir’s wieder – unser Problem! Wir wollen aber nicht mehr wachsen, sondern gerade wegkommen von dem ständigen Zwang zu wachsen! – Fest steht, wenn wir nicht einfach alles ignorieren wollen und wider bessere Vernunft fordern, alles zu verlassen, aus dieser Gesellschaft und diesem Wirtschaftssystem einfach aussteigen und alles in sich zusammenkrachen lassen wollen – also: Wenn wir nicht ein brutales „Zurück auf die Bäume!“ leben wollen, dann müssen wir uns auch danach richten, was die Wirtschaft braucht, damit wir unseren Umstieg auch finanzieren – uns dieses neue System auch leisten können.

Dann bleibt aber immer noch die Frage: Müssen wir dann unser Rad, das wir da gerade gedreht haben, wieder zurückdrehen? – Also: geringere Wirtschaft – schlechtere Ausstattung des Staates und der allgemeinen Daseinsvorsorge – schlechtere Versorgung der Bevölkerung – einige werden dann wohl auf der Strecke bleiben usw.? – Oder gibt es noch einen dritten Weg? – Den zu suchen und zu finden, haben wir uns aufgemacht. – Leicht wird er nicht, aber sehr lohnend, weil er ein enkeltauglicher Weg unserer Gesellschaft und Wirtschaft sein kann – für unsere Zukunft und die unserer Kinder und Enkel.
Ich freue mich, diesen Weg nun mit Ihnen gemeinsam beschreiten zu dürfen!

Ende: Gandhi-Zitat: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier!“

Günther Brendle-Behnisch

Günther Brendle-Behnisch

ist Bundesschatzmeister der ÖDP.

 

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