Einfache Sprache

Es ist Wahlkampf in Bayern. Bisheriger Höhepunkt in meinem Stimmkreis war kürzlich eine öffentliche Befragung. Alle Kandidierenden der verschiedenen Parteien mussten Fragen beantworten. Menschen mit verschiedenen Einschränkungen hörten kritisch zu und brachten ihre Fragen vor: Wohnen. Arbeit. Geld. Warum darf nicht jeder wählen? Interessante Themen. Dann stellt mir jemand die Frage, warum ich Politiker geworden…

Fremdschämen…

Das Fremdschämen ist eine eigenartige Sache: Eigentlich muss jede und jeder für sich selbst Verantwortung tragen. Und doch stellt sich manchmal angesichts des Verhaltens anderer Menschen dieses Gefühl ein: „Oh je, oh je… wie kann der nur… das geht doch nicht, das ist doch völlig unmöglich, ekelig, schrecklich zum Schämen.“ Bei der Abstimmung am 12.9.2018…

Interview: „Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der Legislaturperiode vorbei und im Mai 2019 stehen die nächsten Europawahlen an. Zeit für eine Bilanz….

„Unser Hauptproblem ist die Korruption“

Ghana könnte ein reiches Land sein. Doch Korruption, Vetternwirtschaft und die unzureichende Weiterverarbeitung der in Ghana gewonnenen Rohstoffe lähmen die Wirtschaft des Landes, begünstigen Armut in weiten Teilen der Bevölkerung und führen zu Träumereien über eine Migration nach Europa. Ein Bericht aus dem Land mit der zweitgrößten Kakaoproduktion weltweit. Der alte Mann sieht erschöpft aus…

Ich bin gespannt!

Das ist doch mal eine gute Nachricht: Wirtschaftsminister Altmaier will die Kartellbehörde stärken. Wenn jetzt jemand meint, das sei doch nicht so prickelnd und wichtig, wenn eine Behörde ausgebaut werden soll, dann irrt dieser jemand. Mal vorausgesetzt, es kommt wirklich zu einer guten Reform, zu einer wirklichen Stärkung, dann wäre das eine extrem wichtige Sache:…

Deutschland – ein Kriegstreiber?

April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt. Und die Medien schweigen. Militärische Kampfeinsätze, der Sieg von Macht und Willkür über Recht, Deutschlands…

Smart City – auf dem Weg zur Post-Voting Society?

Mobilfunkgipfel, Berlin, Juli 2018: Es naht Erlösung von quälend lahmer Internetanbindung, endlich Breitband und schnelles Internet für alle. Deutschlandweit sollen mit Hochdruck die Infrastrukturen für Smart Citys mit Glasfaser und 5G-Mobilfunk aufgebaut werden; vernetzte Städte, in denen der Datenfluss die Grundlage der Organisationsstruktur und politischen Steuerung ist. Auf Wikipedia ist zu lesen: „Die hochentwickelte Smart…

Wundern darf man sich

Wovon man nichts versteht, darüber soll man schweigen. Eine alte Regel. Aber man darf sich doch wundern… Die soeben zu Ende gegangene Computerspiele-Messe „gamescom“ in Köln wurde nicht nur von Bundesministerin Dorothea Bär, sondern auch von NRW-Ministerpräsident Laschet besucht und von beiden als extrem wichtiges Ereignis gefeiert. Kein Wunder: Es handelt sich um eine Wachstumsbranche…

Ökologie und Özil

Der Fall Özil beschäftigt Deutschland und ist weit tiefgründiger geworden als die Frage, wie es mit dem Deutschen Fußball-Bund weitergeht. Er geht weit über den Fußball hinaus und greift in die Substanz des Selbstverständnisses der modernen Bundesrepublik Deutschland: Gibt es das „Wir sind Deutschland“ noch? Plötzlich ist sie da, die Integrationsdebatte, in einem Land, das…

Enkelpolitik

Familienfest. Fünf Enkel toben über den ausgedörrten, braungelben Rasen. Mit Wasser gefüllte Luftballons fliegen hin und her, zerplatzen, lautes Jubeln, Lachen – Sommergefühl pur. Und der Rasen wird schon irgendwann wieder grün werden. Es ist ein unbeschwerter Sonntagnachmittag im „Jahrhundertsommer“ 2018. Statistisch gesehen haben diese 5 Kinder gute Chancen, das Jahrhundertende zu erreichen. In 20…

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