Vielfalt belebt


Der Föderalismus hat in Deutschland nicht den besten Ruf: Zu viel Vielerlei, lautet der Vorwurf. Abgesehen davon, dass die Bundesstaatlichkeit Deutschlands unter der Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Grundgesetz steht, hat der Föderalismus viele positive Seiten. Ich habe sie erneut kennengelernt als wir uns vor Monaten in einer ÖDP-Arbeitsgruppe daran gemacht haben, für Bayern ein verbessertes Naturschutzgesetz zu schreiben. Die Sichtung der Gesetze anderer Bundesländer ergab, dass überall hervorragende Regelungen zum Arten- und Biotopschutz zu finden waren. Die besten Regelungen von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg und von Sachsen bis Nordrhein-Westfalen ergaben zusammen mit eigenen Ideen und den Beiträgen namhafter WissenschaftlerInnen einen zeitgemäß-anspruchsvollen Entwurf.

Von einer Fachjuristin in Form gebracht und von über 100 000 Unterschriften gestützt, wurde das Volksbegehren für dieses neue Gesetz jetzt sogar vom Bayerischen Innenministerium zugelassen. Wenn es uns nun gelingt, vom 31. Januar bis zum 13. Februar 1 Million bayerische BürgerInnen zur Unterschrift zu bewegen, dann bekommt Bayern das beste Naturschutzgesetz Deutschlands. Dem Föderalismus sei Dank!

Bernhard Suttner

Bernhard Suttner

Jahrgang 1949, studierte Politikwissenschaft, Pädagogik sowie Christliche Gesellschaftswissenschaften und arbeitete anschließend als freiberuflicher Referent in der Erwachsenenbildung. 1978 gehörte er zu den Gründern der „Grüne Aktion Zukunft“, verließ diese 1980 wieder und gründete 1982 die ÖDP mit. Von 1991 bis 2011 war er Landesvorsitzender der ÖDP Bayern. Seit 2011 ist er ihr Fachbeauftragter für Grundsatzfragen.

 

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