• Start
  • /
  • Tag Archives:  CSU

Wege aus der Sackgasse

Insgesamt sinken die deutschen CO2-Emissionen, die des Verkehrs jedoch steigen. Die Gründe liegen in einer falschen Verkehrspolitik – von der kommunalen Ebene bis zur Bundesebene. Dabei wäre ein emissionsfreier Verkehr durchaus machbar. Eine bloße Umstellung auf Autos mit Elektroantrieb greift dabei jedoch zu kurz. Die Zahl der Autos muss sinken. von Dr. Benjamin Stephan ….

ÖDP bewirkt sensationellen Durchbruch beim Artenschutz

Das von fast 1,8 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Bayern unterzeichnete ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ soll auf Vorschlag von Ministerpräsident Markus Söder vom Landtag unverändert übernommen werden. Mit einem Volksbegehren-Begleitgesetz des Landtags werden außerdem neue Fördermöglichkeiten für eine umweltverträglichere Landwirtschaftspolitik eingeführt. Die ersten parlamentarischen Hürden hat der Gesetzentwurf des Volksbegehrens bereits genommen. Die abschließende Lesung…

Achtung – es wird jetzt gefährlich!

Es geht beim Streit in der Union wohl schon lange nicht mehr um die Lösung der Probleme rund um Asyl, Migration und Integration. Es geht der CSU um eine umfassende Wiederbelebung nationalistischer Konzepte. Und da die CSU immer noch in der Bundesregierung mitwirkt, geht diese gefährliche Entwicklung alle in Deutschland an, nicht nur die Bayern….

Alarm!

Es wird Zeit, sich über Bayern ernsthafte Sorgen zu machen. Unter der Führung der CSU scheint sich der Freistaat als weiteres Mitglied der sog. „Visegrad“-Staaten anzubiedern. Der dieser Tage zum wiederholten Male praktizierte herzliche Schulterschluss der CSU-Führungsriege mit Victor Orban muss alle Menschen alarmieren, die menschenrechtsorientiert, europafreundlich, nichtnationalistisch eingestellt sind und die demokratische Gewaltenteilung für…

Anti-Korruptionskampagne der ÖDP reizt CSU

Die ÖDP hat mit ihrer Anti-Korruptionskampagne im Bundestagswahlkampf in Bayern die CSU gereizt. Ausgerechnet Justizminister Winfried Bausback beschwerte sich darüber beim Bundestagskandidaten der ÖDP und Stadtrat in Aschaffenburg, Bernhard Schmitt. Aufgabe eines Justizministers ist es, Korruption in der Politik zu bekämpfen, stattdessen zeige er sich ertappt, wenn die ÖDP in Bayern auf Plakaten gegen Korruption…