12. August 2026
Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken. Die so… Weiterlesen…
5. August 2026
Der langjährige Vorstandsvorsitzende der Sparda-Bank München kennt das Banken- und Finanzsystem aus erster Hand. Mit der Zeit hat er eine kritische Perspektive entwickelt: Viele heutige Probleme seien systembedingt und beruhen auf Missverständnissen des Geldsystems. Interview mit Günter Grzega Herr… Weiterlesen…
30. Juni 2026
Früher wurde das Internet als dezentrales Netz der grenzenlosen Freiheit und Kreativität gefeiert, heute sehen wir eine nie dagewesene Machtkonzentration globaler Tech-Großkonzerne. Gestaltungsspielraum besteht nur noch dort, wo sie ihn gewähren, nicht dort, wo demokratische Gesellschaften ihn benötigen. von Thomas… Weiterlesen…
27. Juni 2026
Mit ihm verliert die Welt eine Stimme, die sich über Jahrzehnte hinweg unermüdlich für Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit einsetzte. Der Schweizer Soziologe, Politiker, Autor, Nationalratsabgeordnete und UNO‑Sonderberichterstatter Jean Ziegler starb am 10. Juni 2026 im Alter von 92 Jahren in Genf. von… Weiterlesen…
24. Juni 2026
Im Jahr 2013 warnte das damals aufsehenerregende Buch „WebAttack“ vor der Totalüberwachung unserer Gesellschaft durch Digitalisierung. 2026 ist dies Realität, bereitet aber kaum jemandem Sorgen. von Thomas Löb Potsdam, ein grauer Vormittag: Eine ältere Dame schiebt ihren Rollator über… Weiterlesen…
20. Juni 2026
Die digitale Welt ist längst untrennbar mit unserem realen Leben verwoben. Ein großer Teil unseres Alltags findet online statt. Digitale Übergriffe haben deshalb reale, oft gravierende Folgen. Für einen wirkungsvollen Schutz ist es notwendig, die gesetzlichen Rahmenbedingungen konsequent zu ändern.… Weiterlesen…
17. Juni 2026
Das Europaparlament in Straßburg hat heute nach langen Verhandlungen ein EU-Gesetz zu Neuen Genomischen Techniken (NGT) angenommen. Die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa kritisiert diese Entscheidung scharf, weil sie Teilen der Landwirtschaft und sämtlichen Verbrauchern Entscheidungsfreiheit nimmt. Manuela Ripa hat sich… Weiterlesen…
„Vereinfachung“ und „Innovationsförderung“ sind die Stichworte, mit denen die EU-Kommission ihr großes Gesetzesvorhaben, den sogenannten Digital-Omnibus, bewirbt. Mit dem will sie Digitalgesetze und KI-Regulatorik konsolidieren und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ändern. von Dr. Andrea Brieger Die EU-Kommission möchte ihren Digital-Omnibus… Weiterlesen…
10. Juni 2026
2020 war ein Kipppunkt: Seither informieren sich die Deutschen mehr übers Internet als über Printprodukte. Das bedeutet, dass die großen US-amerikanischen Tech-Konzerne die Meinungsbildung massiv beeinflussen können. Denn sie bestimmen, welche Inhalte auf ihren Plattformen sichtbar sind und welche nicht.… Weiterlesen…
4. Juni 2026
Europa ist von digitaler Souveränität weit entfernt. Es ist abhängig von US-Technologie. Dadurch gelingt es US-Tech-Konzernen immer wieder, ihre Interessen durchzusetzen und für sie nachteilige Regulierungen zu verhindern. Das hat fatale Konsequenzen für unsere Gesellschaft und für unsere Demokratie. Interview… Weiterlesen…
