In unserer Demokratie gibt es hohe Hürden für kleine Parteien. Diese Hürden hindern zu viele ehrliche und engagierte Demokraten an der Parlamentsarbeit; Extremisten werden dagegen nicht aufgehalten. Das muss sich ändern, findet Claus Jacob. Foto: Barni1 / pixabay.com

MontagsGedanken

Zu viele Hürden für Demokraten

Friedrich Ebert hat einmal gesagt, Demokratie braucht Demokraten. Das war 1919. Heute ist es wohl eher so, dass unsere parlamentarische Demokratie Hürdenläuferinnen und -läufer braucht, denn eine Mitwirkung, sei es bei Wahlen oder den Instrumenten direkter Demokratie (Volksbegehren, Volksentscheide), scheitert… Weiterlesen…

Wenn eine Regel ihren eigentlichen Zweck nicht erfüllt, sollte sie schnellstmöglich überarbeitet werden – so auch die Gesetze zu Sperrklauseln. Foto: geralt / pixabay.com

Demokratie & RechtMeldungen

Überprüfen einst beschlossener Regeln ist zeitgemäß und zulässig

Die Sperrklauseln auf Landes- und Bundesebene wurden eingeführt, um stabile politische Mehrheiten zu ermöglichen. Dass sie diesen Zweck nicht erfüllen, wird immer offensichtlicher. Für ÖDP-Chef Brendle-Behnisch ist es darum höchste Zeit, diese undemokratischen Regeln grundsätzlich zu überdenken.   Die so… Weiterlesen…

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