19. Januar 2026
Europa ringt – und verliert. Mit der Zustimmung der EU-Regierungen zum Mercosur-Abkommen setzt Brüssel ein fatales Signal: Wirtschaftliche Interessen bleiben König, während Klima-, Umwelt- und Menschenrechte erneut zu Statisten degradiert werden. Wer glaubt, ein paar hastig nachgeschobene Schutzmaßnahmen für europäische… Weiterlesen…
5. Januar 2026
Unter dem Vorwand der Entbürokratisierung wollen Tech-Konzerne und Regierungen die EU-Digitalgesetze verwässern. Statt die Rechte der Menschen zu stärken, plant die EU-Kommission bei KI, Datenschutz und Cybersicherheit gefährliche Abstriche. von Thomas Löb Die EU-Kommission verkauft ihr neues Netzpolitik-Paket als… Weiterlesen…
23. September 2025
Wir als Bundesarbeitskreis sind sehr froh darüber, dass das Thema „Rechte der Natur“ mit dem 64. Bundesparteitag Einzug ins Bundespolitische Programm (BPP) der ÖDP gehalten hat. Zu finden ist es in dem neuen Unterkapitel 1.8. Ein Großteil der vorgeschlagenen Grundgesetzänderungen… Weiterlesen…
19. November 2018
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das Thema Menschenrechte hat mich in den vergangenen Monaten wieder sehr beschäftigt. Im September habe ich mich mit einer Gruppe von Bürgern aus Hongkong getroffen, die mir über die Situation der Menschenrechte vor Ort berichtet haben.… Weiterlesen…
9. Februar 2017
Seit seinem Amtsantritt und vor allem nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 baut Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Demokratie und Rechtsstaatlichkeit massiv ab und erweitert dabei seine Machtfülle immer mehr. Die Menschen- rechte werden vielfach missachtet und Menschenrechts- aktivisten verhaftet.… Weiterlesen…
20. November 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 16. Juli fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung mit prominenten Rednern und einem Kulturprogramm statt. Am 17. September gingen erneut mehrere Hunderttausend Menschen in sieben deutschen Städten gegen TTIP und… Weiterlesen…
