Alles gelenkt?
5. Januar 2024
Anhänger von Verschwörungserzählungen sind bekanntlich davon überzeugt, dass geheime Zirkel beschließen, was Regierungen zu tun und Medien zu schreiben haben. Was wir als freiheitliche Demokratie schätzen, sei nicht ernst zu nehmen. Entschieden werde von einer „geheimen, globalen Elite“.
Damit ist keineswegs der „normale“ Lobbyismus gemeint, der schlicht und einfach zur freiheitlichen Demokratie gehört. Dass Verbände, Gewerkschaften und gesellschaftliche Gruppierungen versuchen, Entscheidungen zu beeinflussen ist an sich kein Problem. Wichtig ist, dass höchste Transparenz hergestellt wird.
Wer hat wann mit wem vor einer Entscheidung gesprochen? Wer hat welche Vorschläge für Gesetzesänderungen an Parlamentarierinnen und Parlamentarier herangetragen? Wer hat wie viel an wen gespendet? Über diese Fragen muss absolute und kritische Offenheit hergestellt werden.
Nötig sind aber auch Regierungen, die nicht allen Lobbyisten nachgeben, wenn Maßnahmen für das Gemeinwohl nötig sind.
Der Unsinn, dass geheime Zirkel „globaler Eliten“ (Gates, Schwab, Soros, …) Regierungen wie Marionetten führen, ist leicht zu widerlegen: Immer wieder funken oberste Gerichte (oder auch untere Instanzen) den Regierungen dazwischen. Jetzt aktuell in Israel zur Justizreform. Vor wenigen Monaten in Deutschland zur Haushaltstrickserei. Auch die Entscheidungen von amerikanischen Gerichten (z.B. gegen die Bayer-Monsanto-AG in Sachen Glyphosat) sind Beweise, dass die Phantastereien über eine „gelenkte Welt“ einfach nicht stimmen.
Autoritäre Systeme versuchen immer zuerst, die Gerichte zu schwächen oder zu entmachten. Dass Verschwörungsgläubige sehr oft große Sympathien für autoritäre Herrscher wie Putin, Orban und Trump hegen, setzt dem Irrsinn die Krone auf …
