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ÖDP-Bundesarbeitskreis Asyl begrüßt Berufung der „Fachkommission Fluchtursachen“


Das ist nicht die Optimallösung – aber immerhin ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so beurteilt Roswitha Bendl vom Arbeitskreis Asyl der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) die Berufung der „Fachkommission Fluchtursachen“ durch das Bundeskabinett und deren Arbeitsbeginn am 2. Oktober 2019.

Bendl hatte sich 2017 zusammen mit mehr als 250 deutschen Bundesverdienstkreuzträgern in einer Initiative für eine Enquete-Kommission Fluchtursachen an die zur Bundestagswahl antretenden Parteien gewandt. Sie wurden aufgefordert, sich der Forderung anzuschließen und nach der Konstituierung des Bundestages die Kommission einzusetzen. „Erfreulicherweise wurde nach der Wahl im Koalitionsvertrag der Wille, eine ‚Kommission‘ einzusetzen, tatsächlich festgeschrieben“, so Bendl.

Die Anbindung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Auftrag an die Kommission, Empfehlungen für ein deutsches Engagement zur Minderung von Ursachen von Flucht und irregulärer Migration vorzulegen, entsprach der Intention des Aufrufs ebenso wie der Wunsch nach Berücksichtigung der Situation in regionalen Aufnahme- und Transitländern. Bedauerlich sei dennoch, dass keine eigentliche Enquete-Kommission als Schnittstelle zwischen Politik und Zivilgesellschaft mit einer Dauer von vier Jahren berufen worden sei. „Immerhin wird es eine prominent besetzte Expertenkommission mit 24 Mitgliedern aus der Wissenschaft und NGOs sein, die den Auftrag hat, bis 2020 dem Bundestag und der Bundesregierung einen Abschlussbericht und konkrete Vorschläge vorzulegen“, so Bendl, die sich selbst schon seit Jahrzehnten in der Arbeit mit Flüchtlingen engagiert.

Pablo Ziller

Pablo Ziller

Jahrgang 1984, ist Diplom-Politologe und leitet seit 2014 die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der ÖDP und ist als Stellv. Verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift ÖkologiePolitik verantwortlich für den Onlineauftritt des Magazins.

 

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Email: pablo.ziller@oekologiepolitik.de