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  • Tag Archives:  Globale Handelsabkommen

Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung

Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion wurden wieder – wie schon bei vorausgegangenen Demonstrationen – mit drei Särgen Umweltschutz, Demokratie und…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 16. Juli fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung mit prominenten Rednern und einem Kulturprogramm statt. Am 17. September gingen erneut mehrere Hunderttausend Menschen in sieben deutschen Städten gegen TTIP und CETA auf die Straße, allein in München waren es 25.000. Ich hatte auf beiden Veranstaltungen…

Globale Handelsabkommen

In sieben Städten Deutschlands demonstrierten Mitte September insgesamt 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA), CETA (mit Kanada) und TiSA (zu Dienstleistungen). Beim EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober 2016 soll das CETA-Abkommen unterschrieben werden. Wenn das EU-Parlament Anfang 2017 zustimmt, könnte CETA zwei Jahre später angewandt werden. Aus politischen Gründen will die EU auch…