Demokratie & Recht

Quo vadis, EU?

1973 war Großbritannien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beigetreten, 1975 stimmten bei einem Volksentscheid 67 % für einen Verbleib. In den nächsten vier Jahrzehnten und vor allem in den letzten Jahren wurde die Kritik immer lauter. So kam es zum neuerlichen Volksentscheid.… Weiterlesen…

Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 16. Juli fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung mit prominenten Rednern und einem Kulturprogramm statt. Am 17. September gingen erneut mehrere Hunderttausend Menschen in sieben deutschen Städten gegen TTIP und… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Iran: Wo Menschenrechte nicht geachtet werden

In den vergangenen Jahrzehnten wandelte sich der Iran von einer schon relativ modernen Gesellschaft zu einem restriktiven Gottesstaat. Er bezeichnet sich heute als „Islamische Republik“.  Die Gesellschaft ist streng patriarchalisch, die Zahl der Hinrichtungen erschreckend hoch, die Zahl der Menschenrechtsverletzungen auch.… Weiterlesen…

Ökolumne

Globale Handelsabkommen

In sieben Städten Deutschlands demonstrierten Mitte September insgesamt 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA), CETA (mit Kanada) und TiSA (zu Dienstleistungen). Beim EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober 2016 soll das CETA-Abkommen unterschrieben werden. Wenn das EU-Parlament Anfang 2017… Weiterlesen…