Demokratie & Recht

Ist die EU-Wahl nur ein Schaukampf?

Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen der Abgeordneten zum EU-Parlament statt. Die deutsche Regierung und mit ihr die etablierten Parteien und die Mainstreampresse verkünden, dass es sich um die wichtigsten Wahlen seit Bestehen der EU handle. Diese Behauptung erweist… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der… Weiterlesen…