Demokratie & Recht

Zur Zukunft der Demokratie

Die Demokratie ist in die Defensive geraten. Um das zu ändern, sollte die EU die Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen – eine Anknüpfung an die Ideen des „Marshall-Plan für die Erde“ von Al Gore und des „New Deal“… Weiterlesen…

Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Im Mai wurde ich wieder als Abgeordneter der ÖDP ins Europäische Parlament gewählt. Mit einem Stimmenzuwachs von rund 180.000 haben die Wählerinnen und Wähler die Politik unserer Partei bestätigt. Ich habe mich wieder der Fraktion Grüne/Europäische… Weiterlesen…

Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen… Weiterlesen…

Europa

Tempolimit braucht einen europäischen Rahmen

(04.02.2019) Deutschland diskutiert mal wieder ein Tempolimit auf Autobahnen. Dazu erklärt Jens-Eberhard Jahn, Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahl zum Europa-Parlament im Mai: „Bis 2001 brauchte man für jedes Land in Europa ein eigenes Zahlungsmittel – heute gibt… Weiterlesen…

Bundesverband

Hungrig: die ÖDP auf der „Wir haben es satt“- Demo in Berlin

Seit den Morgenstunden hat Sebastian Högen, Regionalbeauftragter Ost und Mitglied des Landesvorstandes Sachsen, an diesem 19. Januar 2019 den ÖDP-Stand am Brandenburger Tor für die „Wir-haben-es-satt“- Demo mit aufgebaut. Am späten Nachmittag beantwortete er noch immer jede Anfrage mit voller… Weiterlesen…

Bundesverband

An alle Mitglieder

Liebe ÖDP-Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, die ersten Wochen im neuen Jahr sind vorüber und für die ÖDP gibt es in mehrerlei Hinsicht Grund zu großer Freude. Alles wird überstrahlt vom phänomenalen Erfolg des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zum Erhalt… Weiterlesen…

Europa

Weniger ist mehr: die ÖDP-Strategie zur Europawahl

Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 errang die ÖDP mit 0,6 % Stimmenanteil nur sehr knapp ein Mandat im europäischen Parlament. Diesmal gibt es zwar weiterhin keine Sperrklausel, aber die politische Konkurrenz ist noch härter geworden. Dennoch steht als Wahlziel,… Weiterlesen…

Bundesverband

„Mach Dein Ding!“ – Seminarwochenende mit großem Erfolg

Da das erste Seminarwochenende unter dem Namen „Mach Dein Ding!“ Anfang April so großen Zuspruch fand, hat das Büro des Europaabgeordneten Klaus Buchner entschieden, eine Wiederholung anzubieten und dieses Mal für alle Altersgruppen zu öffnen. So kamen Parteimitglieder und Nicht-Parteimitglieder… Weiterlesen…

Bundesverband

Christoph Raabs ist neuer ÖDP-Bundesvorsitzender

Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Sanierung bei schwierigem Untergrund – eine tragfähige Zukunft für Europa

Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über… Weiterlesen…