Elemente einer Demokratie – von den Bürgern, für die Bürger: dialogorientierte, deliberative, beteiligungsorientierte, direkte, parlamentarische und repräsentative Demokratie – das Ganze ohne Populismus und Profitlobbyismus. Grafik: Harald Vauk

Meinungen

Braucht die deutsche Einheit nach 40 Jahren ein gemeinsames demokratisches Versprechen?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…

250 Delegierte des ÖDP-Landesparteitags fordern, lieber beim Straßenneubau zu sparen und nicht bei Naturschutz und Familien. Foto: ÖDP

LänderÖDP

Lieber bei Straßen-Neubau als bei Familien und Naturschutz sparen!

Als Gastredner des letzten Landesparteitags der ÖDP Bayern in Regensburg forderte Dr. Norbert Schäffer, Vorsitzender des Landesbunds für Vogel- und Naturschutz (LBV), den Rotstift nicht bei Naturschutzprojekten anzusetzen, die für die Bewahrung der Artenvielfalt von größter Bedeutung seien. Mit einer… Weiterlesen…

Transparente Demokratie: Wahlplakat „Politik ohne Hinterzimmer“ in einer geöffneten Tür – Foto: Ralphs_Fotos / pixabay.com

BundesverbandÖDPÖDP-Politik

Politik ohne Hinterzimmer – Demokratie wieder in Bürgerhand

„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Diesen legendären Satz sagte der neugewählte Bundeskanzler Willi Brandt am 28. Oktober 1969 in seiner ersten Regierungserklärung. Und was ist geschehen? Die im Bundestag vertretenen Parteien schränken die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger immer weiter… Weiterlesen…

ÖkologiePolitik: 5 Jahre Artenschutz-Volksbegehren in Bayern (Teil 1) und ÖDP aktiv!: Ein Allgäuer Naturgarten

ÖP-Ausgaben

ÖkologiePolitik: 5 Jahre Artenschutz-Volksbegehren in Bayern – Teil 1

Wie es um den Artenschutz in Bayern steht und was noch zu tun ist. Liebe Leserinnen und Leser, die „Ampel“ ist krachend gescheitert. Dass die B90/Grünen hierbei in der Wählergunst so drastisch abstürzten, liegt nicht daran, dass Umweltpolitik plötzlich als… Weiterlesen…

Wirtschaft & Soziales

Weniger Neoliberalismus durch mehr Demokratie

Die neoliberale Wirtschaftsordnung hat dazu geführt, dass vom erzeugten Wohlstand zunehmend eine kleine Elite profitiert. Diese Konzentration von Reichtum bedeutet auch: Macht. Sie gestaltet die Politik der EU maßgeblich mit – und damit auch die Politik ihrer Mitgliedsstaaten. Das hat… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um miteinander zu bereden, was ihre nächsten… Weiterlesen…

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