Politischer Megatrend: Anarchie

Dass eine These „steil“ daherkommt, ist noch kein Beweis ihrer Ungültigkeit. Mannigfach sind die steilen Thesen, die es in die Wissenschaftsbücher geschafft haben – allen voran, die Erde sei ein Planet unter anderen und nicht Zentrum des Universums. Und jetzt diese These: Die Welt begibt sich allmählich in die Anarchie. Schauen wir uns das genauer…

Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform

Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik und Demokratie zu beheben. Es wäre ein Fehler zu glauben, der Brexit sei Sache alleine…

Extremistisches Gedankengut?

Die ÖDP ist eine Partei der politischen Mitte. Im Februar 1989 beschloss ihr Bundesparteitag eine klare Abgrenzung gegenüber dem Rechtsextremismus. Eine Abgrenzung gegenüber dem Linksextremismus war aufgrund ihres wertkonservativen Selbstverständnisses nie notwendig. Eine wichtige Frage lautet nun: Ist die Idee des Grundeinkommens der politischen Mitte zugehörig? Ist die Idee eines Grundeinkommens eine linke oder eher eine…

Quo vadis, EU?

1973 war Großbritannien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beigetreten, 1975 stimmten bei einem Volksentscheid 67 % für einen Verbleib. In den nächsten vier Jahrzehnten und vor allem in den letzten Jahren wurde die Kritik immer lauter. So kam es zum neuerlichen Volksentscheid. Und am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 % für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU)….