Volksbegehren Artenschutz in BW

In Baden-Württemberg ist am 24. September 2019 der Startschuss für das Volksbegehren Artenschutz gefallen. Nun gilt es, bis zum 23. März 2020 die erforderlichen etwa 770.000 Unterschriften (= 10 % der Wahlberechtigten) zu sammeln. Das Volksbegehren Artenschutz ist eine Initiative von proBiene – Freies Institut für ökologische Bienenhaltung und wird von proBiene, ÖDP, BUND, NABU, Slow…

Messeteilnahme und Landesparteitag

Die Europawahl und die Kommunalwahl 2019 sind für die ÖDP Baden-Württemberg erfolgreich verlaufen. Bei der Europawahl konnte die ÖDP ihr Wahlergebnis landesweit von 0,7 % auf 1,1 % steigern. Aufgrund der erheblich höheren Wahlbeteiligung ist der Anstieg der Stimmen in absoluten Zahlen noch größer: Haben uns 2014 in Baden-Württemberg 27.468 Wahlberechtigte gewählt, so waren es diesmal 51.547….

Messeteilnahme und Landesparteitag

Am Wochenende 3./4. November 2018 hat die ÖDP Baden-Württemberg an der Umweltmesse „Heldenmarkt“ in Stuttgart teilgenommen. Mit einem Glücksrad und einem Gewinnspiel, bei dem die Zahl der Kastanien in einem eindrucksvollen Glasbehälter geschätzt werden musste, gelang es uns, zahlreiche Besucherinnen und Besucher an unseren Stand zu locken. So nahmen am Gewinnspiel etwa 250 Personen teil….

Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2019

In Baden-Württemberg nehmen die Vorbereitungen zur Kommunalwahl inzwischen konkrete Formen an. So sind in folgenden Kreisen Antritte geplant: Heilbronn, Rems-Murr, Schwäbisch Hall, Rottweil, Emmendingen, Biberach, Ravensburg und Heidenheim. Auch in der Region Stuttgart werden wir wieder antreten. Hinzu kommen Planungen für Antritte in folgenden Gemeinden: Bad Rappenau, Stuttgart, Urbach, Waiblingen, Schramberg, Denzlingen, Teningen, Friedrichshafen, Dischingen…

Schwarz-grüne Landesregierung verfehlt Klimaziele

In Baden-Württemberg sind trotz grün-schwarzer Landesregierung im Jahr 2016 die Treibhausgasemissionen zum zweiten Mal hintereinander gestiegen. Der Anstieg betraf insbesondere die Emissionen des Güterverkehrs, der Kraftwerke für die allgemeine Versorgung mit Strom und Wärme und der Industrie. Eine zunehmende Zahl Menschen, ständiges Wirtschaftswachstum und immer mehr Transportwege und motorisierte Mobilität führen dazu, dass die Landesregierung…

Wahlvorbereitungen für 2019

Die Kommunalwahlen und die Europawahl, die beide im Frühjahr 2019 stattfinden werden, nahen unaufhaltsam. Daher wird das Jahr 2018 in erster Linie der Vorbereitung dieser beiden Wahlen dienen. Für die ÖDP geht es um viel, gilt es doch, das Europamandat und zahlreiche kommunale Mandate zu verteidigen und nach Möglichkeit neue hinzuzugewinnen. Bei den Kommunalwahlen ist…

Schwabenpower gegen CETA

Das hat sich der Ministerpräsident Winfried Kretschmann anders vorgestellt: Eigentlich war er am 15. September für einen Wahlkampfauftritt zum Karlsruher Kulturzentrum Tollhaus gekommen. Bevor er sich jedoch diesem widmen konnte, warteten auf ihn vor dem Eingang noch die Jugendlichen der parteiunabhängigen Gruppe Greenteam Schwabenpower. Sie hatten 79.717 Unterschriften ihrer Unterschriftenaktion auf der Online-Kampagnenplattform change.org bei…

OB-Hollemann wiedergewählt!

Aus Baden-Württemberg ist als schöner Erfolg zu vermelden, dass der Denzlinger ÖDP-Bürgermeister Markus Hollemann wiedergewählt worden ist. Er vereinte im zweiten Wahlgang 43,5 % der Stimmen auf sich und landete noch vor dem von der CDU unterstützten grünen Bewerber Thomas Pantel (36,7 %) und dem parteilosen Christoph Kern (19,8 %). Der zweite Wahlgang war nötig geworden, weil im…

Unterschriftensammlung für die Bundestagswahl und gegen CETA

In Baden-Württemberg steht derzeit die Sammlung von Unterschriften im Vordergrund, zum einen für den Volksantrag gegen CETA, dann aber auch für die Teilnahme an der Bundestagswahl. Bei beiden Sammlungen bitten wir Sie weiterhin sehr um Unterstützung. Neben der Landesliste ist bei Redaktionsschluss in etwa zehn Wahlkreisen auch die Aufstellung eines Direktkandidaten bzw. einer Direktkandidatin erfolgt….

Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung

Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion wurden wieder – wie schon bei vorausgegangenen Demonstrationen – mit drei Särgen Umweltschutz, Demokratie und…