Demokratie & Recht

Ist die EU-Wahl nur ein Schaukampf?

Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen der Abgeordneten zum EU-Parlament statt. Die deutsche Regierung und mit ihr die etablierten Parteien und die Mainstreampresse verkünden, dass es sich um die wichtigsten Wahlen seit Bestehen der EU handle. Diese Behauptung erweist… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Deutschland – ein Kriegstreiber?

April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Versagt unsere Demokratie?

Nicht erst seit der Bundestagswahl 2017 ist offenbar, dass ein Großteil der Bürger mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr einverstanden ist. Nicht Flüchtlinge, nicht die AfD, nicht europäische Bündnisse gefährden unsere Gesellschaft – der Hauptgrund, warum sich die… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Deutschland, wo sind wir gelandet?

Entsetzen nach der Bundestagswahl 2017: Mit der AfD wurde von 13 % der Wähler eine „ Rechts-außen-Partei“ ins Parlament berufen. Ist unsere Gesellschaft also plötzlich offen für nationalistische Ideen? Wenden sich die etablierten Parteien, die sich als „Wahrer der Demokratie“… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Europa in Not?

Nach dem EU-Austritt Großbritanniens schien es für kurze Zeit so, als ob deren Protagonisten über Reformen nachdenken. Doch dann setzten sie ihre alte Taktik fort, stigmatisierten EU-Kritiker als „Feinde Europas“ und warfen ihnen vor, sie betrieben das Spiel nationalistischer Populisten… Weiterlesen…