Durch die geltenden Sperrklauseln wird regelmäßig bei Wahlen ein erheblicher Teil der abgegebenen Stimmen nicht im Parlament repräsentiert. Aus demokratischer Sicht ein großes Problem. Mit dem „Abdeckungsmodell“ von Prof. Grabmeier ließe es sich elegant lösen. Foto: planet_fox / pixabay.com

Demokratie & Recht

Schluss mit der Angst vor der „verschenkten Stimme“

Bei fast jeder Wahl landen Millionen Bürgerstimmen im politischen Papierkorb, weil kleinere Parteien knapp an der Sperrklausel scheitern. Das „Abdeckungsmodell“ des Mathematikers Prof. Dr. Johannes Grabmeier bietet eine mathematisch elegante Lösung: Eine flexible Hürde, die das Parlament für kleine Parteien… Weiterlesen…

Elemente einer Demokratie – von den Bürgern, für die Bürger: dialogorientierte, deliberative, beteiligungsorientierte, direkte, parlamentarische und repräsentative Demokratie – das Ganze ohne Populismus und Profitlobbyismus. Grafik: Harald Vauk

Meinungen

Braucht die deutsche Einheit nach 40 Jahren ein gemeinsames demokratisches Versprechen?

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet. Nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung 1990 wurde es zur gemeinsamen Grundlage des vereinten Deutschlands. Juristisch war dieser Weg erfolgreich. Gesellschaftlich blieb jedoch bei manchen Menschen das… Weiterlesen…

Profit-Lobbyisten der Wirtschaft aus verschiedenen Parteien als Marionetten-Figuren. Grafik: ChatGPT/Codex

Demokratie & Recht • Meldungen

Nachruf auf Marco Bülow
1971–2026

 „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Profit-Lobbyismus zerstört werden muss!“ Mit diesem Satz, bewusst angelehnt an Reden von Cato dem Älteren in Bezug auf Karthago, beendete Marco Bülow viele seiner Bundestagsreden. Es war mehr als eine rhetorische Zuspitzung… Weiterlesen…

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