Erfolgreiche Europawahl für die ÖDP

Prof. Dr. Klaus Buchner (li.) und Agnes Becker (re.). Foto: ÖDP Bundespressestelle.

Europamandat mit Klaus Buchner gesichert – 1 % mit rund 370.000 Stimmen

Prof. Dr. Klaus Buchner (re.). Foto: ÖDP Bundespressestelle.

Über ein Jahr haben der Bundesverband der ÖDP und alle Aktiven auf den 26. Mai 2019 hingearbeitet. Mit einem überzeugenden Ergebnis sollte die ÖDP wieder ins Europaparlament einziehen und außerdem sollten die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen gute Ergebnisse bringen. Schon bei den ersten Hochrechnungen stand fest: Es gibt die 1 vor dem Komma und wir haben unser Mandat im Europäischen Parlament solide verteidigen können.
Das Ergebnis ist am Ende auch deshalb beeindruckend, weil die ÖDP ihr bestes Wahlergebnis in der Parteigeschichte bei einer bundesweiten Wahl errungen hat. Genau 369.869 Menschen votierten für die ÖDP. Dies bedeutet 1 % der Stimmen (plus 0,4 %). Hinzu kommt auch, dass die Wahlbeteiligung bundesweit von 48,1 % auf 61,4 % deutlich gestiegen ist. Somit hat die ÖDP in absoluten Stimmen ihr Ergebnis sogar verdoppelt. Jubeln kann natürlich vor allem unser bisheriger Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner, der mit seiner umfassenden und beharrlichen Arbeit einen großen Anteil an diesem schönen Wahlergebnis hat. Auch wenn einige Mitstreiterinnen und Mitstreiter auf ein zweites Mandat hofften, können wir sehr zufrieden sein, denn es bedeutet letztendlich auch ein sattes Plus bei den staatlichen Mitteln.
Für Klaus Buchner startete dann auch umgehend die politische Arbeit in Brüssel. Vor allem mit der Frage, in welcher Fraktion er in Zukunft wieder mitarbeitet. Es wird – wie in den letzten fünf Jahren auch – die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz sein. Ich wünsche Klaus Buchner auch von dieser Stelle aus viel Erfolg bei den anstehenden Projekten.
Es sind natürlich zahlreiche Faktoren, die zu diesem Wahlergebnis beitragen. Daher sei an dieser Stelle zunächst einmal allen aktiven Mitgliedern sowie den Kandidatinnen und Kandidaten gedankt, die sich so aktiv für die Partei im Wahlkampf eingesetzt haben.
Unser Alleinstellungsmerkmal, die Wachstumskritik, mit dem Slogan „Weniger ist mehr“ hat in diesem Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt und damit konnte nun die ÖDP erstmals seit Jahren auf Bundesebene wieder deutlich punkten. Sie trifft den derzeitigen Zeitgeist einerseits („So geht es nicht mehr weiter“), aber auch die laufenden Debatten zu einer ökologischen Wende in den Naturschutzverbänden und -stiftungen, wo ganz klar auch der Wachstumsverzicht eine wesentliche Rolle spielt.

Wahlthema Klimaschutz

Das Thema Klimaschutz hat bei dieser Wahl eine wesentliche Rolle bei der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger gespielt, nur leider votierte der größte Teil dieser Leute für die Grünen, die bei dieser Wahl einen Höhenflug erlebten und insbesondere in den Städten zur stärksten Kraft wurden. Die Forschungsgruppe Wahlen bestätigte auch mit ihren Wahltagsbefragungen, dass das Thema Klimaschutz und Umwelt mit 23 % eines der wichtigsten Themen für die Wahlentscheidung war. Insbesondere in Bayern, aber auch in den anderen Bundesländern beflügelte die ÖDP das erfolgreiche Artenschutz-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ sowie die Ankündigung einer Europäischen Bürgerinitiative zum selben Thema. Zu untersuchen wäre aber noch, warum die ÖDP nicht noch deutlicher punkten konnte. Ein Grund dafür könnte natürlich der mangelnde Bekanntheitsgrad der ÖDP im Norden und Osten des Landes sein.

Wahlergebnisse

Die Bundesvorstandsmitglieder Klaus von Birgelen (li.) und Günther Brendle-Behnisch (re.). Foto: ÖDP Bundespressestelle.

In der Struktur und Verteilung der Wahlergebnisse hat sich auch einiges verändert: Die ÖDP gewann bei dieser Wahl deutlich mehr Stimmen in den (großen) Städten hinzu, was darauf hindeutet, dass wir auch jüngeres Publikum gewinnen konnten. Von zwei Ausnahmen abgesehen, konnte die ÖDP auch in allen Städten und Landkreisen in absoluten Stimmen hinzugewinnen. Auch wenn dies durch die höhere Wahlbeteiligung in einigen Gebieten ein Minus bei den Prozenten bedeutete. Bei den absoluten Stimmen konnten wir einen deutlichen Zuwachs in den großen Städten verzeichnen, so in München, Berlin, Hamburg, Dresden, Nürnberg und Augsburg – aber auch im Umland vieler Großstädte.
Insgesamt konnten in den Stadt- und Landkreisen Zugewinne bis zu 1,4 % errungen werden. Von 418 Kreisen musste jedoch in 33 Kreisen ein prozentualer Verlust hingenommen werden, obwohl absolut auch hier mehr Stimmen gewonnen werden konnten. Hier handelt es sich um Kreise u. a. in Ost-Bayern mit vergleichsweise guten Ergebnissen. Hier muss man noch konkret untersuchen, warum man nicht deutlicher Wählerstimmen dazugewinnen konnte.
Die besten Ergebnisse errangen wir in der Stadt Memmingen (6,2 %), im Kreis Weilheim-Schongau (6,1 %), im Kreis Unterallgäu (5,0 %) und mit je 4,5 % im Kreis Dachau, im Kreis Landsberg, in der Stadt Passau sowie im Kreis Garmisch-Partenkirchen. Beste „nicht-bayerische“ Kreise sind Ravensburg und Rottweil in Baden-Württemberg mit jeweils 2,7 %. Betrachtet man die Ergebnisse auf Länder-
ebene, so haben vor allem Sachsen, Hessen und Hamburg mit 0,7 % deutliche Zugewinne zu verzeichnen. An der Spitze liegt nach wie vor Bayern mit 3,1 % sowie Baden-Württemberg mit 1,1 %. Sachsen hatte mit einem Plus von 0,5 % den höchsten prozentualen Zuwachs noch vor Bayern und Baden-Württemberg.
Mit Blick auf die veränderte politische Landschaft, aber auch auf die Stimmengewinne der ÖDP werden nun die Gremien ihre Schlussfolgerungen für die zukünftige strategische und inhaltliche Ausrichtung der ÖDP ziehen.
Abschließend sei noch zu ergänzen, dass die ÖDP bei den Kommunalwahlen am 26. Mai in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen zusammen 76 kommunale Mandate gewinnen konnte, darunter in der Regionalversammlung Stuttgart sowie der Landeshauptstadt Mainz. Auch hier gab es eine deutlich höhere Wahlbeteiligung auf allen Ebenen. Siehe dazu auch die entsprechenden Berichte aus den betroffenen Landesverbänden.
Alle Ergebnisse der Europawahl 2019 auf Landes- und Kreisebene können Sie hier nachlesen: https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/ergebnisse.html .
Insgesamt lässt sich feststellen, dass diese Wahlergebnisse für die weitere politische Arbeit der ÖDP ein wichtiger Meilenstein sind. Dazu kommt auch der Erfolg beim Artenschutz-Volksbegehren in Bayern. Die positive Folge ist ein deutlicher Mitgliederzuwachs in der ÖDP. In den vergangenen 12 Monaten konnte die ÖDP über 1.000 neue Mitglieder begrüßen. Derzeit liegen wir bei Redaktionsschluss bereits bei 7.235 Mitgliedern. So viele Mitglieder hatte die ÖDP noch nie!

Claudius Dr. Moseler

Claudius Dr. Moseler

ist hauptamtlicher Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Ortsvorsteher des Mainzer Stadtteils Marienborn.

 

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