Neues aus dem Bundesverband

Gemeinsame Konferenz der Bundesarbeitskreise

Mitte September 2018 hat der Bundesvorstand der ÖDP sämtliche Vertreter der Bundesarbeitskreise, der Bundesvereinigungen sowie der Bundesprogrammkommission zu einer gemeinsamen Konferenz nach Würzburg eingeladen. Ziel des Treffens war die Verbesserung der Programmarbeit der ÖDP. So soll es mehr Flexibilität beim Zuschnitt der Arbeitskreise geben, damit eine zielgenauere inhaltliche Arbeit möglich ist. Außerdem sollen externe Experten stärker in die fachliche Arbeit eingebunden werden können. Der Bundesvorstand wird zu aktuellen Themen auch kurzfristig Experten in Kommissionen einsetzen. Auch soll diskutiert werden, ob bestimmte Bundesarbeitskreise ggf. in Bundesvereinigungen umgewandelt werden können. Im Sommer 2019 will man sich wieder in dieser Runde treffen.

Vorbereitung der Europawahl

Am 17.11.2018 steht eine Sitzung des Bund-Länderrates an, auf dem die bevorstehende Europawahl vorbereitet werden soll. Danach findet eine Klausurtagung des Bundesvorstandes statt, zu dem auch die Spitzenkandidaten der EU-Bundesliste der ÖDP geladen sind. Der Bundesvorstand hat zudem Arbeitsgruppen, z. B. zu den Bereichen Strategie und Werbemittel, eingesetzt.

Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober 2018

Der Bundesverband bedankt sich zunächst einmal herzlich bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in Bayern und Hessen.
Die ÖDP hat bei der Landtagswahl in Bayern lediglich 1,6 % der Stimmen erhalten (2013: 2,0 %). In absoluten Stimmen bedeutet dies einen Rückgang von rund 27.000 Stimmen auf rund 211.000 Stimmen. Es war von Anfang an klar, dass von ungünstigen Rahmenbedingungen auszugehen war, vor allem durch die größere Auswahl von neu kandidierenden Parteien sowie eine immer aggressivere Art, Wahlkampf zu führen.

In Hessen konnten wir uns von 0,1 auf 0,3 % steigern und auch in einigen Wahlkreisen ordentliche Erststimmenergebnisse erringen. In absoluten Zahlen hat sich die ÖDP von 4024 auf 7520 Zweitstimmen (Landesstimmen) gesteigert. Den größten Zugewinn an absoluten Stimmen hat die ÖDP im Regierungsbezirk Darmstadt zu dem auch das Rhein-Main-Gebiet gehört. Aber auch der punktuelle Einsatz mit Plakatierung und anderen Wahlkampfmaßnahmen führte zu Stimmenzuwächsen im Raum Gießen, Fulda und dem Vogelsberg bei den Landesstimmen.

Gut 1.300 Stimmen Zugewinn an Zweitstimmen gab es in den sechs Landtagswahlkreisen, in denen Direktkandidaten der ÖDP angetreten sind. Trotzdem können uns diese Ergebnisse nicht zufrieden stellen. Daher müssen wir in Zukunft noch stärker das Profil der ÖDP weiter entwickeln und im Wahlkampf thematisieren. Ein reiner Themenwahlkampf wird uns vermutlich nicht weiterhelfen. Die Erkenntnisse der Wahlen werden bei den Planungen für die EU-Wahl berücksichtigt. Ideen und Stellungnahmen unserer Mitglieder zu dieser Grundüberlegung würden mich sehr interessieren.

ÖDP weiterhin in vier Bezirkstagen vertreten

Die ÖDP hat bei den Bezirkstagswahlen insgesamt 5 Sitze gewonnen, einen Sitz weniger als 2013. Die Ergebnisse auf dieser Ebene veränderten sich in einem ähnlichen Trend wie bei den gleichzeitig stattfindenden Landtagswahlen. Mit 2,6 % wurden Bürgermeister Rolf Beuting (Murnau) und Markus Raschke (München) neu in den Bezirkstag Oberbayern gewählt. Mit 3,7 % wurde der 2. Bürgermeister Urban Mangold (Passau) erneut in den Bezirkstag von Niederbayern gewählt. Der Memminger Alexander Abt wurde mit 2,1 % in den Bezirkstag Schwaben und die Mönchsrotherin Ingrid Malecha mit 1,8 % in den Bezirkstag Mittelfranken wiedergewählt. Der ÖDP-Bundesverband gratuliert an dieser Stelle allen neu gewählten Bezirksräten. Leider reichte es im Bezirkstag Oberpfalz mit 2,5 % nicht mehr für einen Sitz, den bisher der Regensburger ÖDP-Stadtrat Joachim Graf innehatte. Wir danken allen für die geleistete Arbeit für die ÖDP und die Menschen in der Region.