• Start
  • /
  • Tag Archives:  Freihandel

EU-Handelspolitik: Hunger in der Welt

Eigentlich arbeiten in Entwicklungsländern die meisten Menschen immer in der Landwirtschaft. Doch in Afrika z.B. schwemmte die EU den Lebensmittelmarkt mit ihren hochsubventionierten Überschüssen. Das drückt dort die Preise und Einkommen, zerstört gewachsene Strukturen – und Zukunftsperspektiven. So erzeugt die EU Fluchtursachen. Im Jahr 2017 stieg die Zahl der Milliardäre so stark an wie nie…

Währungsunion: Geopfert auf dem Altar der Wettbewerbsfähigkeit

Die Europäische Währungsunion steckt in einer Dauerkrise. Die Wirtschaftskraft der beteiligten Länder driftet auseinander. Das schafft Frust und Streit. Denn die ursprüngliche Verheißung war, dass sich die Wirtschaftsstrukturen und Wohlstandsniveaus der Mitglieder annähern. Die ärmeren Länder sollten aufholen. Doch das ist nicht passiert – im Gegenteil. Philipp Heimberger vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW)…

Weniger Neoliberalismus durch mehr Demokratie

Die neoliberale Wirtschaftsordnung hat dazu geführt, dass vom erzeugten Wohlstand zunehmend eine kleine Elite profitiert. Diese Konzentration von Reichtum bedeutet auch: Macht. Sie gestaltet die Politik der EU maßgeblich mit – und damit auch die Politik ihrer Mitgliedsstaaten. Das hat der ÖDP-Europaabgeordnete Klaus Buchner hautnah erlebt. Nun erschien sein neues Buch „Diktatur der Märkte“. Klaus…

TTIP – die zweite!

Da kommt doch Freude auf: Herr Juncker und Herr Trump sind gute Freunde geworden und wollen den Welthandel neu zu erfinden – frei und fair soll er werden. Man fragt sich: Fair für wen? Wenn sich die stärksten Ökonomien dieser Erde zusammentun, um sich gegenseitig “fair“ zu behandeln, dann heißt das noch lange nicht, dass…

Der neoliberale Ansatz ist falsch

Ein neues Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Mercosur-Staaten wird gerade auf den Weg gebracht. Es beinhaltet z. B. den gegenseitigen Abbau von Einführzöllen, die Ausweitung von Importquoten sowie den Abbau weiterer Handelsschranken. Die Verträge wurden bislang im Geheimen verhandelt. Was aber an die Öffentlichkeit gelangt ist, lässt Schlimmes befürchten. Als Mercosur wird…

Strafzölle und Handelskriege

Trumps Wirtschaftspolitik besteht aus aggressiven und gefährlichen Eingriffen in das labile Gleichgewicht des neoliberalen Wirtschaftssystems. Er hat zwar dessen Destruktivität durchaus erkannt, jedoch viele Zusammenhänge nicht verstanden. Vor allem fehlt es ihm an einem schlüssigen Konzept für eine zukunftsfähige Weltwirtschaftsordnung. Mit seiner Ankündigung im Februar 2018, Strafzölle auf Stahl und Aluminium in Höhe von 25…

Ist Trumps wirtschaftlicher Nationalismus zukunftsfähig?

Die Schattenseiten des neoliberalen Freihandels hat Donald Trump durchaus richtig erkannt und benannt: Handelsdefizite, ausgedünnte Wirtschaftsstrukturen, Arbeitsplatzverluste, prekäre Löhne. Nicht verstanden hat er allerdings die Mechanismen des Freihandels. Deshalb sind seine wirtschaftspolitischen Konzepte eine Bedrohung für die Weltwirtschaft. Sowohl in menschlicher als auch politischer Hinsicht ist Donald Trump der extremste Präsident in der Geschichte der…

Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung

Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion wurden wieder – wie schon bei vorausgegangenen Demonstrationen – mit drei Särgen Umweltschutz, Demokratie und…

Globale Handelsabkommen

In sieben Städten Deutschlands demonstrierten Mitte September insgesamt 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA), CETA (mit Kanada) und TiSA (zu Dienstleistungen). Beim EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober 2016 soll das CETA-Abkommen unterschrieben werden. Wenn das EU-Parlament Anfang 2017 zustimmt, könnte CETA zwei Jahre später angewandt werden. Aus politischen Gründen will die EU auch…