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  • Kategorie: Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen von Menschen eine Handelspolitik, die nachhaltige Umwelt- und Sozialstandards, demokratische Grundwerte und das Vorsorgeprinzip garantiert…

Tempolimit braucht einen europäischen Rahmen

(04.02.2019) Deutschland diskutiert mal wieder ein Tempolimit auf Autobahnen. Dazu erklärt Jens-Eberhard Jahn, Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahl zum Europa-Parlament im Mai: „Bis 2001 brauchte man für jedes Land in Europa ein eigenes Zahlungsmittel – heute gibt es den Euro. Aber bis heute hat jedes Land andere Geschwindigkeitsregelungen. Das verwirrt und könnte…

Manuela Ripa (ÖDP): „Wir brauchen eine klare Kennzeichnung langlebiger Produkte!“

(07.02.2019) „Verbraucherinnen und Verbraucher haben aktuell kaum eine Entscheidungshoheit, wenn Sie Ihre Kaufentscheidung an der Langlebigkeit- oder Reparierbarkeit von Produkten festmachen wollen“, konstatiert Manuela Ripa, Spitzenkandidatin der Europaliste der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „Langlebige und reparierbare Produkte sind über die Jahre oft kostengünstiger, jedoch fehlt es massiv an Transparenz bei der Kaufentscheidung“, so Ripa. In einer…

Weniger ist mehr: die ÖDP-Strategie zur Europawahl

Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 errang die ÖDP mit 0,6 % Stimmenanteil nur sehr knapp ein Mandat im europäischen Parlament. Diesmal gibt es zwar weiterhin keine Sperrklausel, aber die politische Konkurrenz ist noch härter geworden. Dennoch steht als Wahlziel, das Mandat zu halten und auszubauen. Organisiert in mehreren Arbeitsgruppen hat der Bundesverband seine Wahlkampfstrategie…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das Thema Menschenrechte hat mich in den vergangenen Monaten wieder sehr beschäftigt. Im September habe ich mich mit einer Gruppe von Bürgern aus Hongkong getroffen, die mir über die Situation der Menschenrechte vor Ort berichtet haben. Im Jahr 1997 wurde Hongkong als britische Kolonie aufgelöst und der Volksrepublik China übergeben. Seitdem…

Agrarwende jetzt!

Seit zwei Jahren läuft die Kampagne „Klaus graust’s“, mit der Prof. Dr. Klaus Buchner,  Mitglied im Europäischen Parlament, auf den Zusammenhang von Massentierhaltung und multiresistenten Keimen aufmerksam macht. Aktuell geht es um ein verpflichtendes EU-Qualitätssiegel für alle Tierprodukte. Fleisch muss so gekennzeichnet werden, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auf den ersten Blick sehen, wo das Fleisch…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Im Februar besuchte ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments den Iran, um die dortige Menschenrechtssituation zu besprechen. Immer noch ist beispielsweise die Folter von Gefängnisinsassen in der Islamischen Republik üblich. Neben den inneren Problemen des Landes kamen bei unserem Treffen auch die außenpolitischen Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien zur…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Ende des Jahres war ich als offizielles Mitglied der EU-Delegation in Buenos Aires, um dort an einer Konferenz der Welthandelsorganisation WTO teilzunehmen. Die Ergebnisse nach einigen Tagen zäher Verhandlungen haben mich mehr als enttäuscht. Das liegt nicht nur daran, dass die WTO eigentlich komplett reformiert werden müsste. Gegenwärtig beherrscht ein neoliberaler…

Sommer, Sonne, Brüssel! von Karolina Walsleben

Die Jungen Ökologen besuchten Ende August den Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner im Europaparlament. Vom 30.08. bis zum 03.09.2017 fand eine Fahrt der Jungen Ökologen nach Brüssel statt. 19 Junge Ökologen aus ganz Deutschland reisten auf Einladung von MdEP Prof. Klaus Buchner in die „EU-Hauptstadt“, um dort die Stadt zu erkunden und – viel wichtiger –…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 21. September trat das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA vorläufig in Kraft. Damit sind jene Teile des Vertrags wirksam geworden, die in die ausschließliche Kompetenz der EU fallen. Und das, obwohl bislang erst eine Minderheit der Mitgliedstaaten CETA ratifiziert hat. Dass mit der vorläufigen Anwendung des Abkommens nun ein Großteil von CETA…

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