Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 in Bayern

„Der ÖDP-Landesvorstand hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Die unbegründete Angst vor der verschenkten Stimme hat das Ergebnis verzerrt. Die 5-%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern“, erklärten Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker und ÖDP Landesvorsitzender Klaus Mrasek zum Ausgang der Wahl. Die bayerische ÖDP will im…

Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung zur EU-Wahl 2019

Rund 150 delegierte Vertreterinnen und Vertreter trafen sich am 27. und 28. Oktober in Bingen am Rhein, um dort die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP für die Europawahl 2019 zu küren. Prof. Dr. Klaus Buchner führt die Bundesliste der ÖDP erneut an. Mit Spannung war die Aufstellungsversammlung zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP…

Neues aus dem Bundesverband

Gemeinsame Konferenz der Bundesarbeitskreise Mitte September 2018 hat der Bundesvorstand der ÖDP sämtliche Vertreter der Bundesarbeitskreise, der Bundesvereinigungen sowie der Bundesprogrammkommission zu einer gemeinsamen Konferenz nach Würzburg eingeladen. Ziel des Treffens war die Verbesserung der Programmarbeit der ÖDP. So soll es mehr Flexibilität beim Zuschnitt der Arbeitskreise geben, damit eine zielgenauere inhaltliche Arbeit möglich ist….

Weniger Neoliberalismus durch mehr Demokratie

Die neoliberale Wirtschaftsordnung hat dazu geführt, dass vom erzeugten Wohlstand zunehmend eine kleine Elite profitiert. Diese Konzentration von Reichtum bedeutet auch: Macht. Sie gestaltet die Politik der EU maßgeblich mit – und damit auch die Politik ihrer Mitgliedsstaaten. Das hat der ÖDP-Europaabgeordnete Klaus Buchner hautnah erlebt. Nun erschien sein neues Buch „Diktatur der Märkte“. Klaus…

Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um miteinander zu bereden, was ihre nächsten Schritte sein sollten. Jede noch so konstruktive Kritik steht schnell unter dem Verdacht der „Re-Nationalisierung“….

Handel: Nur sinnvolle Regeln erzeugen Wohlfahrt und Wohlstand

Das neoliberale Wirtschaftssystem ist nicht geeignet, für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu sorgen. Wenn Europa jedoch seine gemeinsamen Wurzeln und sein kulturelles Erbe in die Waagschale wirft, dabei die wirtschaftliche Verschiedenartigkeit und Vielfalt würdigt, dann könnte es zu einer Musterregion der Wohlfahrt und des Wohlstands werden. Wenn es ein Kriterium gibt, auf das sich das Streben…

Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform

Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik und Demokratie zu beheben. Es wäre ein Fehler zu glauben, der Brexit sei Sache alleine…

„Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden“

Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die nationalen Parlamente ein. Negativer Höhepunkt: der Brexit. Interview mit Andreas Wehr .  ÖkologiePolitik: Herr Wehr,…

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