„Raus aus der Steinkohle“

Viele Aktive haben zusammengeholfen, um das wichtige ÖDP-Projekt zum Erfolg zu führen. Die Grünen haben sich lange gegen das Bürgerbegehren ausgesprochen und sind erst in letzter Minute kurz vor Abschluss der Unterschriftensammlung dem Anti-Kohle-Bündnis beigetreten. Foto: ÖDP München.

Der Bürgerentscheid in München war ein voller Erfolg. Die ÖDP hat 52.000 Unterschriften gesammelt!

Stadtverbandsvorsitzender Thomas Prudlo. Foto: ÖDP München

Nach zwei Jahren ist es geschafft: In einem nervenaufreibenden Endspurt hat das von der ÖDP initiierte Bündnis „Raus aus der Steinkohle“ die letzten nötigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen den Steinkohlemeiler des HKW Nord in Unterföhring am 5. November gesammelt.
Das städtische Münchner Kohlekraftwerk bläst pro Jahr über 2  Millionen Tonnen CO2 in die Luft und ist damit für mehr CO2-Emissionen verantwortlich als alle Autos und Lkws im Münchener Stadtverkehr zusammen. Die Stadtwerke München produzieren mithilfe des Kraftwerks hochgiftiges Quecksilber und importieren Steinkohle aus den USA, Sibirien und Tschechien. Die große Koalition im Münchner Rathaus ist damit indirekt für die beim Abbau entstehenden Menschenrechtsverletzungen verantwortlich und lassen die Stadtwerke I dennoch mit dem Slogan „100 % erneuerbar“ werben.
Mehr als genug Gründe also, eine schnellstmögliche Stilllegung zu verlangen. Leider sträubten CSU, SPD, FDP, Bayernpartei, Rechte und Grüne sich dennoch lange gegen die längst überfällige Entscheidung und Forderung von ÖDP und LINKE. Selbst wenn die Grünen sich fünf Tage vor Abgabeschluss der Unterschriftenlisten doch noch an die Farbe in ihrem Parteilogo erinnerten und dem Bündnis beitraten, wehren sich CSU und SPD bis heute gegen die Abschaltung. Letztlich werden es also die Münchner Bürger und Bürgerinnen sein, die mithilfe der direkten Demokratie und ihrer Stimme auch darüber entscheiden, ob die Stadt ihre Klimaziele einhalten kann.
Die ÖDP hat den größten Teil der 52.000 Unterstützerunterschriften gesammelt – neben den Unterschriften zur Bundestagswahl. Die Mobilisierung hierfür war eine organisatorische Meisterleistung. ÖDP-Mitglieder aus ganz Bayern kamen zum Sammeln zu Hilfe. Auch der Europaabgeordnete Klaus Buchner kam zum spannenden Sammelfinale. Fünf Tage vor Abgabeschluss fehlten ÖDP & Co. noch 3.000 Unterschriften. Michael Schabl, Thomas Prudlo und das Sammelkernteam gaben nicht auf und schafften es mithilfe von 50 ÖDPlern und vielen über das Internet Mobilisierten, binnen eines Wochenendes 7.000 Unterschriften in München zu sammeln – und das teils bei Nieselregen.
Diese Leistung zeigt die Kampagnenstärke der Münchner ÖDP und dass mit dem Thema Steinkohle und saubere Luft ein Nerv getroffen wurde. Hiermit wurde die ÖDP eindeutig zur Klimaschutzpartei Nummer eins!
Bürgernahe Klimapolitik hat in München einen farbigen Namen bekommen und der lautet: ÖDP.
Unabhängig davon, wie der Bürgerentscheid am 5. November ausgehen wird, ist es angebracht, sich schon an dieser Stelle zu bedanken. Bei all den Bündnispartnern, die seit zwei Jahren engagiert für Münchens saubere Luft kämpfen. Bei all den Aktiven, die an der Sammelfront aktiv waren. Bei Markus Raschke, der dafür sorgte, dass niemand vergisst, wofür er seinen Samstagabend opfert (Sammeln!). Bei Thomas Prudlo, der eine Truppe von chaotischen Umweltschützern organisiert, koordiniert und immer wieder eine Richtung vorgibt. Und natürlich bei Michael Schabl und Klaus von Birgelen von der ÖDP, den Initiatoren des Bürgerbegehrens, die die ganze Zeit über mit Herzblut bei der Sache waren. Mehr Informationen unter: www.raus-aus-der-steinkohle.de

Ben-Said Sharif Samani

 

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