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  • Tag Archives:  Freihandelsabkommen

„Solidarität unter Landwirten ist schwierig“

Für Außenstehende sind die Zusammenhänge in der Landwirtschaft nicht so leicht zu durchschauen. Um sie umwelt-, tier- und menschengerecht umzugestalten, braucht es keine simplen, eindimensionalen Lösungsansätze, sondern komplexe, ganzheitliche. Die betriebswirtschaftliche und volkswirtschaftliche Dimension darf dabei nicht zu kurz kommen. Interview mit Dr. Peter Manusch   ÖkologiePolitik: Herr Dr. Manusch, wie viel erhält ein Landwirt…

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen von Menschen eine Handelspolitik, die nachhaltige Umwelt- und Sozialstandards, demokratische Grundwerte und das Vorsorgeprinzip garantiert…

TTIP – die zweite!

Da kommt doch Freude auf: Herr Juncker und Herr Trump sind gute Freunde geworden und wollen den Welthandel neu zu erfinden – frei und fair soll er werden. Man fragt sich: Fair für wen? Wenn sich die stärksten Ökonomien dieser Erde zusammentun, um sich gegenseitig “fair“ zu behandeln, dann heißt das noch lange nicht, dass…

Der neoliberale Ansatz ist falsch

Ein neues Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Mercosur-Staaten wird gerade auf den Weg gebracht. Es beinhaltet z. B. den gegenseitigen Abbau von Einführzöllen, die Ausweitung von Importquoten sowie den Abbau weiterer Handelsschranken. Die Verträge wurden bislang im Geheimen verhandelt. Was aber an die Öffentlichkeit gelangt ist, lässt Schlimmes befürchten. Als Mercosur wird…

Schwabenpower gegen CETA

Das hat sich der Ministerpräsident Winfried Kretschmann anders vorgestellt: Eigentlich war er am 15. September für einen Wahlkampfauftritt zum Karlsruher Kulturzentrum Tollhaus gekommen. Bevor er sich jedoch diesem widmen konnte, warteten auf ihn vor dem Eingang noch die Jugendlichen der parteiunabhängigen Gruppe Greenteam Schwabenpower. Sie hatten 79.717 Unterschriften ihrer Unterschriftenaktion auf der Online-Kampagnenplattform change.org bei…

„Das Gemeinwohl verschwand immer mehr aus dem Blickfeld“

Um eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten, muss die Nutzung von Grund und Boden in hohem Maß an Gemeinwohlerfordernissen ausgerichtet sein. Das ist eine Frage des politischen Willens und des rechtlichen Ordnungsrahmens. Sind die aktuellen Gesetze und Verordnungen dafür geeignet? Was sagt das Grundgesetz? Und was wollen die Freihandelsabkommen? Interview mit Prof. Dr. Fabian Thiel ….

An alle Mitglieder

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde, „Wirtschaftswachstum frisst die Erde auf!“, titelte meine Tageszeitung am 09.05.2017. Untertitel: „Fortschritt und Katastrophe hängen eng miteinander zusammen.“ ÖDP-Mitglieder der frühen Jahre kennen das Standardwerk „Ein Planet wird geplündert“. Viel gelesen, aber politisch unbeachtet, mit der Folge, dass der Bericht des Club of Rome von Mitte 2013 in logischer Konsequenz…

Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung

Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion wurden wieder – wie schon bei vorausgegangenen Demonstrationen – mit drei Särgen Umweltschutz, Demokratie und…