6. März 2019
Von der Schwierigkeit, ein Bürgerbegehren gegen ein Ratsbegehren durchzusetzen, hat Stefan Bretscher aus dem ÖDP-Kreisverband Schweinfurt zu berichten. Als ich in Schweinfurt als Landtagskandidat für die ÖDP unterwegs war, begegnete mir eine Stadträtin und fragte mich, ob die ÖDP nicht… Weiterlesen…
6. Februar 2019
Seit den Morgenstunden hat Sebastian Högen, Regionalbeauftragter Ost und Mitglied des Landesvorstandes Sachsen, an diesem 19. Januar 2019 den ÖDP-Stand am Brandenburger Tor für die „Wir-haben-es-satt“- Demo mit aufgebaut. Am späten Nachmittag beantwortete er noch immer jede Anfrage mit voller… Weiterlesen…
Wir sind der Mob – der Öko-Mob! So jedenfalls sieht es der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet. Er bezeichnete die Hambach-Demonstranten als „Öko-Mob“. Die ÖDP war in Hambach dabei und zählt gemäß Laschet somit zum Öko-Mob. Bei der Mahnwache gegen… Weiterlesen…
17. Mai 2018
Parteitag beschließt längere Herstellergarantie für Elektronikgeräte – Initiativantrag zum Polizeitaufgabengesetz (PAG) – Europawahlprogramm beschlossen Aschaffenburg. Mit Spannung wurde der Bundesparteitag der ÖDP am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg erwartet. Die Neuwahl des Bundesvorstandes stand turnusgemäß an. Erst in den letzten… Weiterlesen…
7. Mai 2018
Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über… Weiterlesen…
8. Januar 2018
Es wird Zeit, sich über Bayern ernsthafte Sorgen zu machen. Unter der Führung der CSU scheint sich der Freistaat als weiteres Mitglied der sog. „Visegrad“-Staaten anzubiedern. Der dieser Tage zum wiederholten Male praktizierte herzliche Schulterschluss der CSU-Führungsriege mit Victor Orban… Weiterlesen…
23. Dezember 2017
Entsetzen nach der Bundestagswahl 2017: Mit der AfD wurde von 13 % der Wähler eine „ Rechts-außen-Partei“ ins Parlament berufen. Ist unsere Gesellschaft also plötzlich offen für nationalistische Ideen? Wenden sich die etablierten Parteien, die sich als „Wahrer der Demokratie“… Weiterlesen…
5. November 2017
Das Internet ist heute die dominierende Informationsquelle. Seine Nutzung geht einher mit einer schleichenden Veränderung unserer Wahrnehmung, unseres Denkens, unseres Selbstverständnisses, unserer Persönlichkeit, unserer Beziehungen und unseres Weltbildes. Wir werden manipulierbarer. Und das gefährdet Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Interview mit Yvonne… Weiterlesen…
26. Oktober 2017
Das Hambacher Schloss, die „Wiege der Demokratie“, bot das geeignete Ambiente für die Jubiläumsveranstaltung anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Stiftung für Ökologie und Demokratie e. V. am 10.09.2017. Stiftungsvorsitzender Hans-Joachim Ritter begrüßte zu Beginn die Ehrengäste, u. a. den früheren Bundesumweltminister… Weiterlesen…
Die ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt. In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass… Weiterlesen…
