Profit-Lobbyisten der Wirtschaft aus verschiedenen Parteien als Marionetten-Figuren. Grafik: ChatGPT/Codex

Demokratie & RechtMeldungen

Nachruf auf Marco Bülow
1971–2026

 „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Profit-Lobbyismus zerstört werden muss!“ Mit diesem Satz, bewusst angelehnt an Reden von Cato dem Älteren in Bezug auf Karthago, beendete Marco Bülow viele seiner Bundestagsreden. Es war mehr als eine rhetorische Zuspitzung… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Digitale Totalüberwachung: Was Snowden vor einem Jahrzehnt aufdeckte

Im Juni 2013 schockierte Edward Snowden die Welt, als er geheime Dokumente der National Security Agency (NSA) an internationale Medien weitergab und damit einen der größten Geheimdienstskandale der digitalen Ära auslöste. Die Unterlagen enthüllten ein globales Netz massiver Überwachung. von… Weiterlesen…

Bücher

Kriege – zum Vermeiden von Demokratie?

82 Tage vor dem US-amerikanischen Überfall auf Venezuela erschien Rainer Mausfelds „Hegemonie oder Untergang“. Bei der Lektüre wird klar, dass diese Aktion nichts Ungewöhnliches ist. Die große Stärke des Buchs liegt in der psychologischen Analyse der Ursachen und der Durchsetzung… Weiterlesen…

Delegierte auf dem Landesparteitag der ÖDP Rheinland-Pfalz bei einer Abstimmung. Foto: ÖDP Rheinland-Pfalz

LänderÖDP

Landtagswahl: Schwerpunkte Naturschutz, Gesundheit und Demokratie

Die ÖDP in Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag in Simmern im Hunsrück ihr Landtagswahlprogramm für die Wahl am 22. März 2026 einstimmig beschlossen. Rund 40 Delegierte befassten sich mit dem von der Landesprogrammkommission unter Leitung von Andreas Rößler (Münster-Sarmsheim) erarbeiteten… Weiterlesen…

Bücher

Wie Menschenbilder polarisieren

In unserer Gesellschaft finden keine wirklichen Gespräche mehr statt, kein Gedankenaustausch, kein Versuch, den anderen zu verstehen. Eine pragmatische, gemeinwohlorientierte Politik ist da schwierig. Psychologie-Professor Bernhard Hommel sieht die Ursache in konträren Menschenbildern und erläutert diese These in einem lesenswerten… Weiterlesen…

Mikrofon für Redebeiträge in der Kommunalpolitik – Foto: Pixabay/fill

Kommunal

Kommunalpolitik: Buch- und Online-Tipps

Sie würden sich gerne in der Kommunalpolitik engagieren, möchten sich aber zunächst vorbereiten? Dafür haben wir eine Reihe von Buch- und Online-Tipps zusammengestellt. Sollten Sie darüber hinaus Unterstützung benötigen, wenden Sie sich mit ihrem Anliegen gerne an die ÖP-Redaktion –… Weiterlesen…

Bücher

Abschied von Vernunft, Demokratie, Europa?

Nicht „Zeitenwende“, sondern „ZeitenWenden“ heißt das neue Buch der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot. Es widmet sich den vielschichtigen Verwerfungen und Fehlentwicklungen unserer Zeit. Die Betrachtungen beginnen bei kleinen Dingen des deutschen Alltags und enden beim geopolitischen Schachspiel um Macht und Rohstoffe.… Weiterlesen…

Gesellschaft & Kultur

Technologie ohne Ethik?

Innovationen wie Blockchain, künstliche Intelligenz und digitale Plattformen versprechen eine neue Ära der Effizienz, Transparenz und Unabhängigkeit. Doch dienen diese Technologien wirklich dem Gemeinwohl? Oder sind sie Ausdruck eines Fortschritts, der sich zunehmend von ökologischer und sozialer Verantwortung entkoppelt? von… Weiterlesen…

ÖkologiePolitik im Dialog zum Thema "Demokratie verteidigen und stärken": Online-Podiumsdiskussion vom 30.07.2025

Demokratie & RechtGesellschaft & KulturÖP im Dialog

ÖkologiePolitik im Dialog zum Thema „Demokratie verteidigen und stärken!“

In einer Online-Veranstaltung aus der Reihe „ÖkologiePolitik im Dialog“ wurden die in Ausgabe 199 unserer Zeitschrift aufgestellten Thesen begründet und diskutiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Online-Diskussionsveranstaltung am 30. Juli 2025 konnten den folgenden Interviewpartnern aus der ÖkologiePolitik lauschen und… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Polizeizukunft: KI-Wahrscheinlichkeit statt Unschuldsvermutung?

Jeder digitale Fußabdruck wird systematisch analysiert und bewertet – nicht zur Aufklärung begangener Straftaten, sondern zur Berechnung eines „Verbrechenskoeffizienten“. Und die Polizei greift ein, bevor überhaupt etwas passiert ist. Das klingt wie eine düstere Zukunftsvision, ist aber teilweise schon Realität.… Weiterlesen…

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