Bauen & Verkehr

Elektromobilität: Irrwege und Auswege

Das beste Elektroauto ist sicherlich das, das gar nicht erst produziert werden muss. Doch dazu bräuchte man ein Mobilitätskonzept, das den Verkehr optimiert und minimiert – weg vom Individualverkehr. In diese Richtung passiert viel zu wenig. von Bernd Wimmer  … Weiterlesen…

Bauen & Verkehr

„Kommunalpolitik auf unterster Ebene ist enorm wichtig“

Bezirksausschüsse sind gewählte Gremien, die sich in einem Stadtteil um die dortigen Anliegen kümmern. In München war die ÖDP im Bezirksausschuss Bogenhausen von 2020 bis 2026 unter anderem mit einem Architektur-Professor vertreten. Was für Erfahrungen hat er da gemacht? Interview… Weiterlesen…

Profit-Lobbyisten der Wirtschaft aus verschiedenen Parteien als Marionetten-Figuren. Grafik: ChatGPT/Codex

Demokratie & RechtMeldungen

Nachruf auf Marco Bülow
1971–2026

 „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Profit-Lobbyismus zerstört werden muss!“ Mit diesem Satz, bewusst angelehnt an Reden von Cato dem Älteren in Bezug auf Karthago, beendete Marco Bülow viele seiner Bundestagsreden. Es war mehr als eine rhetorische Zuspitzung… Weiterlesen…

ÖDP-Mitglieder auf der „Wir haben es satt“-Demo 2026 in Berlin. Gesunde Lebensmittel und Tierschutz sind auch im Hinblick auf das EU-Mercosur-Abkommen wichtige Anliegen der ÖDP. Foto: Prof. Dr. Herbert Einsiedler

Landwirtschaft & ErnährungTierschutz

„Wir haben es satt“- Demo in Berlin

Bereits zum 16. Mal fand am 17.01.2026 der Marsch von Menschen aus Bereichen wie Landwirtschaft, Tierschutz, Gartengestaltung und Lebensmittel-Einzelhandel statt. Gemeinsam mit engagierten Verbraucherinnen und Verbrauchern zog ein breites Bündnis aus rund 60 Organisationen durch Berlin. Die ÖDP war an… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Digitale Totalüberwachung: Was Snowden vor einem Jahrzehnt aufdeckte

Im Juni 2013 schockierte Edward Snowden die Welt, als er geheime Dokumente der National Security Agency (NSA) an internationale Medien weitergab und damit einen der größten Geheimdienstskandale der digitalen Ära auslöste. Die Unterlagen enthüllten ein globales Netz massiver Überwachung. von… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Wenn Geheimdienste Freunde belauschen – und Demokratien sich selbst

Das Abhören von Barack Obama durch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist mehr als eine historische Randnotiz: Es steht für einen Sicherheitsapparat, der sich über Jahre hinweg verselbstständigt hat. Und für eine politische Kultur, die bereitwillig hinnimmt, dass demokratische Kontrolle dort endet,… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Gefährlicher Rückschritt für Grundrechte und digitale Souveränität

Unter dem Vorwand der Entbürokratisierung wollen Tech-Konzerne und Regierungen die EU-Digitalgesetze verwässern. Statt die Rechte der Menschen zu stärken, plant die EU-Kommission bei KI, Datenschutz und Cybersicherheit gefährliche Abstriche. von Thomas Löb   Die EU-Kommission verkauft ihr neues Netzpolitik-Paket als… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Der größte Datenverstoß in der Geschichte

WhatsApp, für viele der wichtigste Messenger überhaupt, wird von über 3,5 Mrd. Menschen genutzt. Doch kaum jemand wusste, dass sämtliche Accounts bis vor Kurzem praktisch ungeschützt abrufbar waren. Nicht gehackt, nicht geknackt – sondern offen zugänglich für jeden, der es… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

KI-Grundsatzurteil: GEMA gewinnt gegen OpenAI

Seit Jahren dringen KI-Konzerne in kulturelle Räume vor und nutzen künstlerische Werke für ihre Profite. Diese Praxis hat nun erstmals ein europäisches Gericht bewertet – und zugunsten der Kreativen entschieden. Das Urteil des Landgerichts München vom 11. November 2025 markiert… Weiterlesen…

Landwirtschaft & Ernährung

Gericht stoppt routinemäßige Pestizid-Verlängerungen

Am 19. November 2025 fällte das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg ein wegweisendes Urteil. Die Richter gaben den Klagen dreier Umweltorganisationen statt und erklärten die seit Jahren gängige Praxis der EU-Kommission, Genehmigungen für Pestizide routinemäßig zu verlängern, für rechtswidrig.… Weiterlesen…

Mehr ÖkologiePolitik

Archiv der Online-Beiträge