Demokratie & Recht

„Europa braucht ein klares Ziel“

Der europäische Einigungsprozess steckt fest. Vor dem Hintergrund des erstarkten Rechtspopulismus wird zunehmend nationale Interessenspolitik betrieben. Und diese Interessen driften immer mehr auseinander. Wie kommen wir aus diesem Dilemma heraus? Indem die EU endlich eine Europäische Republik wird, sagt eine… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Europas Zukunft: Wo bitte geht’s zum Lagerfeuer?

Die Kritik an der EU nimmt zu. Die Situation ist verfahren. Und es gibt keinen öffentlichen Ort, wo ergebnisoffen über Europa diskutiert werden kann, kein „Lagerfeuer“, um das sich die Europäer scharen könnten, um miteinander zu bereden, was ihre nächsten… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Europa: Wurzeln und Visionen, Perspektiven und Handlungsfelder

Ein geeintes Europa war nach dem Zweiten Weltkrieg eine kühne politische Vision. Aus ihr entwickelte sich die EU – eine große politische und kulturelle Errungenschaft. Doch sie hat auch gravierende Fehler und wird in letzter Zeit immer mehr infrage gestellt.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform

Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden“

Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Ich habe nicht erwartet, dass man so viel erreichen kann“

Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Deutschland – ein Kriegstreiber?

April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Sanierung bei schwierigem Untergrund – eine tragfähige Zukunft für Europa

Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Versagt unsere Demokratie?

Nicht erst seit der Bundestagswahl 2017 ist offenbar, dass ein Großteil der Bürger mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr einverstanden ist. Nicht Flüchtlinge, nicht die AfD, nicht europäische Bündnisse gefährden unsere Gesellschaft – der Hauptgrund, warum sich die… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Mit welchem Recht gestalten Konzerne unsere Gesellschaft?“

Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger erarbeitete eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ und übergab diese am 5. Dezember 2016 in Brüssel den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Eine der Initiatorinnen erläutert die Hintergründe und die Ziele dieser Aktion… Weiterlesen…