ÖkologiePolitik: Demokratie verteidigen und stärken!

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Liebe Leserinnen und Leser,

der Wiener Psychiater Viktor E. Frankl, der als Jude von 1942 bis 1945 im KZ war und dort seine Ehefrau, seinen Bruder und seine Eltern verlor, sagte 1988 auf einer Gedenkveranstaltung: „Der Nationalsozialismus hat den Rassenwahn aufgebracht. In Wirklichkeit gibt es aber nur zwei Menschenrassen, nämlich die ‚Rasse‘ der anständigen Menschen und die ‚Rasse‘ der unanständigen Menschen. Und die ‚Rassentrennung‘ verläuft quer durch die Nationen und innerhalb jeder einzelnen Nation quer durch alle Parteien. Dass die anständigen Menschen in der Minorität gewesen sind und voraussichtlich auch bleiben werden – damit müssen wir uns abfinden. Gefahr droht erst dann, wenn ein politisches System die Unanständigen, also die negative Auslese einer Nation, an die Oberfläche schwemmt. Dagegen ist keine Nation gefeit.“

Genau das erleben wir derzeit. Doch wie konnte es dazu kommen? Rechtsextremisten gab es schon immer – die „National-Zeitung“ hatte in den 1970er-Jahren eine Auflage von über 100.000 Exemplaren! –, doch in der Bevölkerung erzeugten ihre Parolen keine Resonanz. Bei Wahlen blieben die NPD und DVU bedeutungslos. Das hat sich geändert. Die AfD stieg in den ostdeutschen Bundesländern zur stärksten Kraft auf. Und laut mancher Umfragen ist sie das inzwischen auch bundesweit. Ohne dafür viel tun zu müssen. Sie profitiert fast nur von einem wachsenden Unmut über die Politik der letzten Jahrzehnte. Und dieser Unmut richtet sich dann auch oft gegen unsere Demokratie an sich.

Was tun, um unsere Demokratie zu verteidigen und zu stärken? Eine mögliche Strategie ist, was der Staatsphilosoph Carl Schmitt generell als Basis für innenpolitische Stabilität ansah: das Propagieren von klaren Feindbildern! Politik als inszenierter Kampf gegen das Böse! Auch das erleben wir aktuell. Eine andere Strategie wäre allerdings, den Ursachen für die zunehmende Demokratieverdrossenheit nachzugehen und diese zu beheben. Diese zweite Strategie ist nicht so simpel wie die erste, sondern deutlich komplizierter, langfristig aber wohl die bessere. Mit ihr befasst sich diese Ausgabe der ÖkologiePolitik.

Viel Spaß beim Lesen, Nachdenken und Diskutieren wünschen Ihnen
Ihre

Günther Hartmann und Jan Altnickel

„ÖkologiePolitik im Dialog“ am 30. Juli 2025 zum Thema „Demokratie verteidigen und stärken!“

Im Rahmen der neuen Reihe „ÖkologiePolitik im Dialog“ vertiefen wir die im Heft aufgestellten Thesen. Seien Sie dabei, wenn sich am 30. Juli 2025 um 19:00 Uhr die folgenden Interviewpartner aus der aktuellen ÖkologiePolitik in einer Online-Diskussionsveranstaltung begegnen! Stellen Sie ihnen Fragen!