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  • Tag Archives:  Brexit

Brexit: Chance zur inhaltlichen Reform

Die Brexit-Entscheidung war für die EU ein Schock. Die EU sollte den Beschluss aber akzeptieren und bei den Austrittsverhandlungen keine faulen Kompromisse eingehen, sondern konsequent ihre eigenen Interessen verfolgen. Schließlich eröffnet der Brexit auch neue Handlungsspielräume, um Defizite in Sozialpolitik und Demokratie zu beheben. Es wäre ein Fehler zu glauben, der Brexit sei Sache alleine…

Interview: „Die EU ist kein Staat und wird auch keiner werden“

Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die nationalen Parlamente ein. Negativer Höhepunkt: der Brexit. ÖkologiePolitik: Herr Wehr, wo liegen die größten Probleme…

Europa in Not?

Nach dem EU-Austritt Großbritanniens schien es für kurze Zeit so, als ob deren Protagonisten über Reformen nachdenken. Doch dann setzten sie ihre alte Taktik fort, stigmatisierten EU-Kritiker als „Feinde Europas“ und warfen ihnen vor, sie betrieben das Spiel nationalistischer Populisten von der Front National bis zur AfD. Dabei geht es nahezu allen um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit,…

US-Wahl: Demokratie und Manipulation

Die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der Weltmacht USA hat viele Beobachter überrascht. Da gewann ein reicher, alter Mann, der vor der Wahl viel Wirres und Widersprüchliches erzählt und getwittert hat. In einer Untersuchung seiner Wahlkampf-Reden wurde festgestellt, dass 76 % seiner Aussagen gelogen und nur 2 % wirklich wahr waren. So behauptete er mehrfach,…

Quo vadis, EU?

1973 war Großbritannien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beigetreten, 1975 stimmten bei einem Volksentscheid 67 % für einen Verbleib. In den nächsten vier Jahrzehnten und vor allem in den letzten Jahren wurde die Kritik immer lauter. So kam es zum neuerlichen Volksentscheid. Und am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 % für einen Austritt aus der Europäischen Union (EU)….