7. November 2018
Ist die EU ein stabiles oder ein fragiles Gebilde? Im vergangenen Jahrzehnt haben verschiedene Krisen dazu geführt, dass ihre rasante Erfolgsgeschichte ins Stocken geriet. Rechts- und linkspopulistische EU-Skeptiker gewannen immer mehr an Einfluss und zogen in vielen Mitgliedsstaaten in die… Weiterlesen…
12. September 2018
Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der… Weiterlesen…
28. August 2018
April 2018: Raketenangriffe von NATO-Staaten auf Syrien. Erstmals berichten die deutschen Medien, dass die Völkerrechtswissenschaftler übereinstimmend diese Angriffe als völkerrechtswidrig verurteilen. Die deutsche Führungselite verteidigt diese als politisch erforderlich, räumt also offen ein, dass Macht auf Recht keine Rücksicht nimmt.… Weiterlesen…
7. Mai 2018
Die europäische Einigung ist eine große Errungenschaft, doch in letzter Zeit wird sie immer mehr infrage gestellt. Die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und ihre Bürger sollten sich deshalb wieder intensiv Gedanken über ihre gemeinsame Basis machen, über Werte und über… Weiterlesen…
27. April 2018
Nicht erst seit der Bundestagswahl 2017 ist offenbar, dass ein Großteil der Bürger mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr einverstanden ist. Nicht Flüchtlinge, nicht die AfD, nicht europäische Bündnisse gefährden unsere Gesellschaft – der Hauptgrund, warum sich die… Weiterlesen…
11. März 2018
Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger erarbeitete eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ und übergab diese am 5. Dezember 2016 in Brüssel den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Eine der Initiatorinnen erläutert die Hintergründe und die Ziele dieser Aktion… Weiterlesen…
23. Dezember 2017
Entsetzen nach der Bundestagswahl 2017: Mit der AfD wurde von 13 % der Wähler eine „ Rechts-außen-Partei“ ins Parlament berufen. Ist unsere Gesellschaft also plötzlich offen für nationalistische Ideen? Wenden sich die etablierten Parteien, die sich als „Wahrer der Demokratie“… Weiterlesen…
26. November 2017
Die deutsche Politik ist nicht familienfreundlich. Ein Grund liegt wohl darin, dass Kinder bei Wahlen kein Stimmrecht haben. Das sogenannte „Übertragungs- und Stellvertretungsmodell“, bei dem Eltern für jedes ihrer Kinder ein zusätzliches Stimmrecht erhalten, ist verfassungswidrig. Deshalb erarbeitete ich vor… Weiterlesen…
26. Oktober 2017
Die ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt. In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass… Weiterlesen…
17. August 2017
Nach dem EU-Austritt Großbritanniens schien es für kurze Zeit so, als ob deren Protagonisten über Reformen nachdenken. Doch dann setzten sie ihre alte Taktik fort, stigmatisierten EU-Kritiker als „Feinde Europas“ und warfen ihnen vor, sie betrieben das Spiel nationalistischer Populisten… Weiterlesen…
