Demokratie & Recht

Wie christlich ist die ÖDP?

In der Geschichte der ÖDP gab es immer schon zwei Tendenzen: einerseits eine Ablehnung von deutlichen Bezügen zum Christentum, andererseits eine Orientierung an und eine Übernahme von christlichen Wertevorstellungen. von Roswitha Bendl   Der Ausspruch von Franz Alt „Die ÖDP… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Schlüssige Antworten geben

Die Geschichte der ÖDP ist voller Höhen und Tiefen. Die Qualität ihrer politischen Programme war immer hoch, wurde jedoch von den Wählern auf Landes- und Bundesebene wenig honoriert. Aber es gab auch große Erfolge. Ein persönlicher Bericht von Prof. Dr.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Das Wertefundament der ÖDP stimmt“

Die ÖDP spaltete sich von den „Grünen“ ab, damit ökologische Politik für die Mitte unserer Gesellschaft wählbar wird. Die ökologische Krise hat sich seither deutlich verschärft. Eine ökologische Wende ist heute wichtiger und dringender denn je. Interview mit Dr. Franz… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Justizwillkür mitten in westeuropäischer Demokratie

Die USA haben Berufung gegen das Urteil eines britischen Gerichts eingelegt, Julian Assange nicht auszuliefern. „Wir beobachten hier einen unkommentierten Mord“, sagte der NSA-Whistleblower Edward Snowden zum Auslieferungsverfahren. „Wer die Wahrheit liebt, ist in den Augen des Staats ein Krimineller… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Schauprozess gegen die Pressefreiheit

Nachdem Julian Assange Videos veröffentlicht hatte, die US-Angriffe gegen unschuldige Zivilisten zeigen, wurden gegen ihn Vergewaltigungsvorwürfe verbreitet. Die bewahrheiteten sich nicht, aber wegen angeblicher Vergehen gegen Kautionsauflagen sitzt er seit über 2 Jahren in einem englischen Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft. Anfang Januar… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Russische Umweltaktivistin flieht nach Deutschland

Die 65-jährige Alexandra Korolewa leitete in Kaliningrad das örtliche Büro der Umweltschutz-Organisation „Ecodefense!“. Wegen finanzieller Unterstützungen aus dem Ausland wurden deren Mitglieder von den russischen Behörden als „ausländische Agenten“ eingestuft und zunehmend schikaniert. Als ihr ein Strafverfahren und mehrjährige Haft… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Zur Zukunft der Demokratie

Die Demokratie ist in die Defensive geraten. Um das zu ändern, sollte die EU die Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen – eine Anknüpfung an die Ideen des „Marshall-Plan für die Erde“ von Al Gore und des „New Deal“… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Der Jahrhundertprozess

Der laut „Reporter ohne Grenzen“ „wichtigste Prozess für die Pressefreiheit unserer Generation“ fand vor Kurzem in erster Instanz sein Ende. Die vier Wochen Auslieferungsverhandlung des Wikileaks-Gründers Julian Assange zeichneten sich einmal mehr durch schockierende, wenn auch nicht überraschende Skandale aus.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

EU-Sperrklausel kommt frühestens 2029

Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Europawahl 2019 könnte die letzte gewesen sein, die ohne Sperrklausel stattfand. Diese Einschätzung ist falsch. Eine europaweite Sperrklausel kann es frühestens bei der übernächsten Wahl zum Europäischen Parlament geben – also 2029. von Dr.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Freiheit für Julian Assange!

Kurz nach der Veröffentlichung eines Videos, das US-amerikanische Mordaktionen zeigt, wurden Vergewaltigungsvorwürfe gegen Julian Assange verbreitet. Als die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorwürfe fallen ließ, wurde er in England wegen Vergehens gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt, sitzt seither in… Weiterlesen…

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