Demokratie & Recht

Schutz der Demokratie? Oder der großen Parteien?

Das Bundesverfassungsgericht stuft derzeit die Chancengleichheit der Parteien als weniger wichtig ein als andere Verfassungsziele. So lehnte es im Dezember 2024 ab, die hohen Wahlzulassungshürden für Parteien, die noch nicht im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, zu senken. Diese… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Demokratie: die radikalste Form der Zivilisierung von Macht“

Wer die Demokratie verteidigen und stärken möchte, sollte wissen, was ihr Wesenskern ist. Der Kognitionswissenschaftler Prof. Dr. Rainer Mausfeld ging dieser Frage nach und tauchte dafür tief in die Kulturgeschichte ein. von Günther Hartmann   Wer viel besitzt, will noch… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Das Recht muss ökologisiert werden“

In unserem Rechtssystem wird die Natur als bloßes Objekt betrachtet. Das wird ihr nicht gerecht, ist schon lange nicht mehr zeitgemäß und muss geändert werden – findet eine bayerische Bürgerinitiative. Sie sammelt derzeit Stimmen für ihr Volksbegehren „Rechte der Natur“… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Ein starkes Zeichen für die Pressefreiheit

Julian Assange wurde am Sonntag, 22. Oktober 2023, von der Berliner Akademie der Künste mit dem diesjährigen Konrad-Wolf-Preis geehrt. Da Assange seit mehreren Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert ist, nahm seine Ehefrau Stella Assange den Preis stellvertretend in Empfang.… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Marke, Markenkern – was bringt das?

Für einen Großteil der Wähler ist die ÖDP immer noch ein eher unbeschriebenes Blatt. Und ihre Mitglieder tun sich in Gesprächen mit Interessenten oft schwer, kurz und knackig zu erklären, was die ÖDP ist, was sie will und worin sie… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Global denken, lokal handeln

Am erfolgreichsten ist die ÖDP auf kommunaler Ebene. Rund 530 Mandate hat sie hier derzeit, darunter auch einige Bürgermeister. Das hat Gründe. Die gilt es zu verstehen und als Basis für weitere Erfolge zu verwenden. von Dr. Claudius Moseler  … Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Freiheit vom Zuviel“

Ein Höhepunkt in der ÖDP-Geschichte war das in Bayern erfolgreich durchgeführte Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Es zeigte, dass sich viele Menschen eine ökologische Wende wünschen – und bereit sind, dafür etwas zu tun. Interview mit Agnes Becker   ÖkologiePolitik: Frau… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

„Weniger ist mehr“

Wie kommen wir aus der ökologischen Sackgasse heraus? Der von der ÖDP favorisierte Weg unterscheidet sich deutlich von dem, den die „Grünen“ gehen wollen. Interview mit Thomas Prudlo   ÖkologiePolitik: Herr Prudlo, 1991 sind Sie der ÖDP beigetreten. Warum? Thomas… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Politik ohne Korruptionsgefahr

Das deutsche Wahlrecht ermöglicht eine vielfältige Parteienlandschaft. Die Bürger können unter einer großen Auswahl an Positionen die zu ihrer eigenen Überzeugung passendste wählen – z.B. die der ÖDP. von Paul Holmes   Ende der 1990er-Jahre radelte ich jeden Arbeitstag frühmorgens… Weiterlesen…

Demokratie & Recht

Schöpfung bewahren?

Inwieweit soll der christliche Glaube ins Parteiprogramm einfließen? Diese Frage wird am Beispiel des Begriffs „Schöpfung“ derzeit wieder heftig diskutiert. von Dr. Michael Stöhr   Auf dem 60. ÖDP-Bundesparteitag im April 2022 stellte ihre Jugendorganisation JÖ den Antrag, im Bundespolitischen… Weiterlesen…

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